Potsdam-Mittelmark: Auch Teltow drosselt Schulausfall

Teltow - Die Stadt Teltow hat am Mittwochabend ihren Haushalt für das laufende Jahr beschlossen. Ein neuer Posten auf Seiten der Ausgaben ist dabei die Vertretungsreserve. Allein an den Grundschulen fallen jedes Jahr 1 400 Unterrichtsstunden aus. Mit etwa 30 000 Euro soll der Unterrichtsausfall an Schulen verringert werden. Der Pool aus Ersatzlehrern soll aus Referendaren und pensionierten Lehrern bestehen. „Der genaue Betrag wird sich aber erst ergeben, wenn wir den Bedarf besser abschätzen können“, sagte Stadtkämmerer Rico Kasten.

Auch die geeigneten Vertretungslehrer müssten erst noch gefunden werden. Ursprünglich war geplant, die Reserve ab Anfang Mai bereitzustellen. In Kleinmachnow und Stahnsdorf gibt es die Vertretungsreserven bereits. Sie sind umstritten, weil die Personalkosten an Schulen an sich vom Land gedeckelt werden müssen.

Die Abstimmung über den Teltower Haushalt hat sich in diesem Jahr verzögert, weil zum ersten Mal das sogenannte doppische Verfahren angewandt wird. Dabei werden nicht nur Einnahmen und Ausgaben geplant, sondern auch dargelegt, welche Ressourcen wofür verwendet werden. „Damit beginnt eine neue Ära des Verstehens, bislang ist die doppische Buchführung für viele Stadtverordnete ein Buch mit sieben Siegeln“, fasste Reinhard Frank (Linke/Bündnisgrüne) zusammen. Den neuen Haushalt einzuschätzen bereitete den Stadtverordneten deshalb Probleme, weil kein Vergleich der Posten zum Vorjahr möglich war. Ausgaben für Schulbücher oder Projekttage an Schulen werden im neuen System zum Beispiel unter „Sachkosten“ zusammengefasst.

Insgesamt rechnet die Stadt 2011 mit Erträgen in Höhe von rund 30 Millionen Euro, die geplanten Ausgaben liegen mit gut 29 Millionen Euro sogar knapp darunter. 600 000 Euro können deshalb in die Rücklagen eingezahlt werden. Neue Kredite müssen nicht aufgenommen werden. Den größten Posten bilden die laufenden Kosten wie etwa für die Kreisumlagen oder den Kita-Eigenbetrieb. Daneben fallen vor allem die Investitionskosten ins Gewicht: Ein großer Teil dieser Ausgaben – etwa drei Millionen Euro – wird für den Siedlungsstraßenbau neu zur Verfügung gestellt. Für Baumaßnahmen an der Grundschule am Seehof, die zum Campus des Diakonissenhauses gehört, werden 500 000 Euro eingeplant, der Vorplatz der Ernst-von-Stubenrauch-Grundschule wird mit 70 000 Euro saniert. Für die Außenanlagen der Turnhalle an der Mühlendorf-Oberschule sind rund 280 000 Euro eingeplant, der RSV bekommt 100 000 für den Anbau an sein Vereinsgebäude in Ruhlsdorf. Die Freiwillige Feuerwehr bekommt einen Werkstatt-Neubau.

„Die Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer sind seit 15 Jahren nicht gestiegen“, sagte Kasten. Die Steuer-Einnahmen der Stadt hätten sich dennoch erhöht, das liege an den vielen Zuzügen der letzten Jahre. „Bei einem bebauten Grundstücke erhöht sich natürlich auch die Grundsteuer“, so Kasten. Auch bei den Gewerbesteuer-Einnahmen gebe es eine positive Entwicklung, nach dem großen Einbruch von 2008 sei man wieder auf einem stabilen Stand.