Potsdam-Mittelmark: Aufklärung über herrenloses Land gefordert

Nuthetal - Steuereinbußen, unbezahlte Anliegerumlagen, ungepflegte Wege – in der Nuthetaler Gemeindevertretung wächst der Unmut über herrenlose Grundstücke. Eine ganze Anzahl von Grundstückseigentümern in Nuthetal kann durch das Rathaus nicht ermittelt werden, von „zig“ war unlängst im Finanzausschuss die Rede, genaue Zahlen wurden nicht genannt. Auch der finanzielle Ausfall kann nicht genau beziffert werden. Die Mitglieder des Ausschusses fordern die Verwaltung deshalb auf, über derlei Grundstücke Auskunft zu erteilen. Eine Auflistung soll erarbeitet und vorgelegt werden.

Das Thema war aufgekommen, weil der privat erfolgte Straßenausbau der Thomas-Mann-Straße nicht komplett abgerechnet werden konnte. Von einem unbewohnten Grundstück war kein Eigentümer zu ermitteln: Der Ausbauanteil wurde nicht gezahlt, die Kommune übernahm die Kosten. Zwar wurde der Anspruch als Grundschuld im Grundbuch eingetragen. Das hilft aber nur, wenn die Besitzverhältnisse geregelt sind. Auch bei der Grundsteuer gibt es Ausfälle. „Ein Messbescheid muss vom Finanzamt zugestellt werden, um rechtlich Bestand zu erlangen“, erläutert Bauamtsleiter Torsten Zado. 15 000 Flurstücke gäbe es in Nuthetal, schätzt er. „Eine Überprüfung ist mit der Personaldecke nicht zu leisten.“

Viele Steuerzahler kommen pünktlich ihrer Zahlungspflicht nach, aber von den nicht ermittelbaren Grundeigentümern käme über Jahre nichts in den Gemeindetopf, wie es hieß. Volker Traberth (CDU) sieht auch die Nachbarn benachteiligt, weil sie die Straßenreinigungspflicht mit erfüllen. „Die Verwaltung muss Sonderkonten einführen und die betreffenden Grundstücke damit belasten. Das muss mit dem Finanzamt abgesprochen werden.“ Auch dazu erteilte der Ausschuss einen Auftrag an die Verwaltung. kau