Potsdam-Mittelmark: Barrierefreiheit vor Kultur

Michendorf - Ob Michendorf eine Kulturstiftung bekommt, ist weiterhin unsicher. Das Problem liegt in der Finanzierung der privatrechtlichen Stiftung. Die Grünen hatten gefordert, dass sich die Gemeinde mit einem Drittel an den Gesamtkosten, also einer Summe in Höhe von 33 000 Euro beteiligen sollte. Zudem sollten die Gelder noch in diesem Jahr bereitgestellt werden, obwohl die Mittel im Gemeindehaushalt nicht eingeplant sind. Diesem Finanzierungsvorhaben hat der Sozialausschuss am Dienstagabend nun eine Absage erteilt.

Die Idee zu dieser Stiftung hatte wie berichtet der Wilhelmshorster Ortschronist Rainer Paetau. Im März letzten Jahres regte er an, eine Stiftung unter anderem zur Unterstützung von freien Kulturträgen oder für Denkmalschutzprojekte ins Leben zu rufen. Als Grundstock für das Stiftungskapital hatte er eine Summe von 100 000 Euro genannt. Bereits 30 000 Euro seien für das Grundkapital durch private Stifter zusammengekommen. Gemeindevertreterin Christine Rössler (Grüne) erklärte am Donnerstag den PNN, dass ihre Fraktion auf ein eiliges Vorgehen dränge: „Die Stifter können nicht ewig hingehalten werden.“

Um das Kulturprojekt voranzutreiben, haben die Grünen konkret vorgeschlagen, den geplanten Umbau einer Behindertentoilette in der Verwaltung auf das nächste Jahr zu verschieben und das Geld für die Kulturförderung zu nutzen. Diesem Umschichten von Finanzen standen die Mitglieder des Sozialausschusses skeptisch gegenüber. „Wir befürchten, dass dieses Stiftungskapital nur eine Anschubfinanzierung ist“, sagte auch Kämmerin Claudia Nowka. Wenn die Stiftung nicht ausreichend Erträge erwirtschafte, könne die Stiftung, wie in ihren Zielen festgelegt, auch keine größeren Kulturprojekte anstoßen. Auch die vorhandene Haushaltsreserve in Höhe von 20 000 Euro sollten laut Kämmerin Nowka für dieses Vorhaben nicht herhalten. „Wir hätten dann keinen finanziellen Spielraum mehr“. Sowohl der Ausschussvorsitzende Gerhard Mühlbach als auch Manfred Bellin (FBL/UWG) sahen keinen Grund, den Umbau der Toilette und damit die geplanten Maßnahmen zur Barrierefreiheit hinten anzustellen. „Die Verwaltung muss in Sachen Barrierefreiheit doch ein Vorbild sein“, so Mühlbach. Am 20. März wird die Finanzierung erneut im Finanzausschuss beraten.es