Potsdam-Mittelmark: Bauherr soll für Kitaplätze aufkommen

Schwielowsee - Erstmals soll ein Bauherr in Schwielowsee nach Münchner Vorbild an den Kosten für die soziale Infrastruktur wie Kitas, Schulen und Freizeitstätten beteiligt werden. In einem Erschließungsvertrag mit der „DF Wohnbau GmbH“ aus Leipzig, die am Pappeltor in Geltow einen Wohnpark mit 13 Einfamilienhäusern plant, ist eine sogenannte „Folgekostenvereinbarung“ erwähnt: Sollten aus dem Bauvorhaben Folgekosten im Bereich der sozialen Infrastruktur entstehen, ist der Investor verpflichtet, sich daran zu beteiligen. Die „Folgekostenvereinbarung“ geht auf einen Vorschlag aus dem Caputher Ortsbeirat zurück: Dort wurde moniert, dass durch das rege Wohnungsbaugeschehen in der Gemeinde erhebliche Zusatzkosten für die öffentliche Hand entstehen. An denen seien die profitierenden Bauinvestoren zu beteiligen. Die Idee ist nicht neu: Das als „Münchner Weg der sozialgerechten Bodennutzung“ bekannte Modell besteht dort seit 1994.

Die Bauherren werden dort nicht nur an Verkehrs-, Grünflächen und Planungskosten, sondern auch an den Kosten der sozialen Infrastruktur beteiligt. Rund 450 Millionen Euro hat die Stadt nach eigenen Angaben damit eingenommen. Doch das Modell ist wahrscheinlich nicht ohne Weiteres auf Schwielowsee zu übertragen. Als problematisch gilt angesichts der Größe hiesiger Bauvorhaben vor allem ein rechtsverbindlicher Kostennachweis, zum Beispiel für erforderliche Zusatzplätze in einer Kindertagesstätte. Der Vertrag mit der „DF Wohnbau“ steht entsprechend unter Rechtsvorbehalt. hkx