Potsdam-Mittelmark: Beitragsbescheid zum Weihnachtsfest
Altanschließer fordern für Beiträge neue Lösung – Verband sichert Prüfung zu
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Region Teltow – Noch vor dem Weihnachtsfest landeten Beitragsbescheide für Altanschließer auch in den Briefkästen der Teltower Altstadt. Für Empörung sorgte neben dem der Termin die von der Mittelmärkischen Wasser- und Abwasser GmbH (MWA) geforderten Summen, die teilweise fünfstellig sind. So beläuft sich der Bescheid, den Heidi Griebert erhielt, auf rund 10 000 Euro. Denn der Maßstab, den die Behörde anlegt, orientiert sich nicht am Verbrauch, sondern am Bebauungsplan. Und da wäre ein weiterer Geschossausbau zulässig, meint die MWA. „Dafür würde ich nie eine Baugenehmigung bekommen, denn das Gebäude steht unter Denkmalsschutz“, sagt Heidi Griebert. Als weitere Berechnungsgrundlage wurde die Grundstücksgröße hinzugezogen, die Wiese im hinteren Grundstücksbereich also mitgerechnet. Auch in diesem Bereich würde das Bauamt keine Genehmigung für ein Bauvorhaben erteilen, so Griebert.
Aufklärungsbedarf hat auch ihr Nachbar Dieter Leßnau: „Ich verstehe nicht, dass in den Kalkulationen der Abwasserrechnungen scheinbar jahrelang nicht berücksichtigt wurde, dass ein Unternehmen in neue Anlagen investieren muss.“ Etwa zehn Teltower waren am Mittwochnachmittag zur Verbandsversammlung des Wasser- und Abwasserzweckverbandes „Der Teltow“ gekommen, um nachzufragen, ob der Verband eine andere Lösung finden könne.
Doch ein reines Gebührenmodell sei nicht realisierbar, erfuhren sie von Verbandsvorsteher Michael Grubert, da man den Hauseigentümern, die nach 1990 ans Abwassernetz angeschlossen wurden, dann 50 Millionen Euro zurückzahlen müsste. Grubert sicherte aber zu, ein differenziertes Umlagemodell zu prüfen. Ermessensspielraum gebe es beispielsweise bei der Summe, die pro Quadratmeter bei 2,89 Euro liege und vielleicht auf 2,50 Euro gesenkt werden könnte. Grubert ließ durchblicken, dass er soziale Ungerechtigkeiten eher bei Miethäusern sehe, da Beitragssummen auf die Mieten umgelegt würden.
Sachbereichsleiterin Waltraud Lenk kündigte in der Sitzung an, dass in der nächsten Woche etwa 330 Bescheide an Stahnsdorfer Altanschließer verschickt werden. Sie informierte, dass auf das Konto der MWA bereits eine Beitragssumme von zwei Millionen Euro eingegangen ist. Gleichzeitig wären viele Einwendungen eingegangen, die bearbeitet werden müssen. Auch vier Musterverfahren beim Verwaltungsgericht laufen bereits, so Lenk. Kirsten Graulich
Kirsten Graulich
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