Potsdam-Mittelmark: „Bernd Lietz hätte das mit links gemacht“

SPD Schwielowsee kritisiert geplante Assistenzstelle für CDU-Bürgermeisterin Hoppe – und offenbart pikantes Hintergrundwissen Schwielowsee. „Bernd Lietz hätte das mit links gemacht, wofür Frau Hoppe eine ,rechte Hand“ sucht.“ Mit diesen Worten reagierte der SPD-Ortsvorsitzende von Schwielowsee, Jochen Teichler, auf die Nachricht, dass Bürgermeisterin Kerstin Hoppe (CDU) eine Assistenzstelle einrichten will (PNN vom Samstag). In der Diskussion um den Zusammenschluss der Gemeinden Caputh, Ferch und Geltow seien den Bürgern von allen Parteien Personaleinsparungen und vereinfachte Verwaltungsabläufe versprochen worden. Das Ansinnen Hoppes sei deshalb „ein schwerwiegender Bruch der vorher gemachten Wahlversprechen“. „Frau Hoppe, die mit ihrer Scheinkandidatur 47,1 Prozent der CDU-Stimmen in Schwielowsee einsammelte – sie nimmt bekanntlich das Kreistagsmandat nicht an – hätte sich weniger auf den Wahlkampf und mehr auf die Verwaltungsarbeit konzentrieren sollen“, warf der SPD-Chef der Bürgermeisterin vor. Er wies darauf hin, dass in der Gemeindevertretung „zahlreiche Initiativen“, so zum Beispiel die Übertragung des Havelboten an einen auswärtigen Verlag, von den Mehrheitsparteien zurückgewiesen worden seien. Auch wenn die neue Stelle aus Pesonalumschichtungen gewonnen werden soll, werde sie nun an anderer Stelle fehlen oder hätte eingespart werden können. „Es ist bezeichnend, dass Frau Hoppe mit ihrer Ankündigung, eine Referentin als Ersatz-Hauptamtsleiterin einzusetzen, bis nach der Wahl gewartet hat“, so Teichler. Hoppe hatte als Aufgaben der Assistenz die Erledigung von Korrespondenz, Teminkoordinierung, Statistik und Analyse sowie die Pressearbeit angegeben. Bereits im Sommer hatte die neue Bürgermeisterin erste Schritte für eine Verwaltungs-Umstrukturierung eingeleitet, wobei ihre Büroleiterin quasi die Funktion der Hauptamtsleiterin übernommen hatte. Die neue Assistenzstelle soll ab Januar eingeführt werden und laut Hoppe durch Umverteilungen kostenneutral bleiben. Hinter vorgehaltener Hand wird als einer der Gründe für die Stelle angeführt, dass Hoppe Probleme mit der Verzahnung der Verwaltungsspitze mit der SPD hat – wie es heißt ein Erbe aus der Zeit, in der die Sozialdemokraten vor allem in Caputh den Ton angaben. Offenbar sind solche Aussagen tatsächlich nicht ganz unbegründet. Als Indiz mag heran gezogen werden, dass Jochen Teichler gestern kritisierte, auch „die Unberechtigung der Befangenheitsvorwürfe“ gegen den Fercher SPD-Mann Thomas Hartmann (SPD) seien erst jetzt, nach der Wahl, öffentlich geworden. Fakt ist: Es ist noch gar nichts öffentlich. Die Gemeindevertretung hatte eine dreiköpfige Arbeitsgruppe eingerichtet, um die durch einen Bürger geäußerten Befangenheitsvorwürfe gegen Hartmann aus seiner Zeit als Fercher Gemeindevertreter zu klären. Der Bericht der Arbeitsgruppe soll erst bei der nächsten Gemeindevertretersitzung am 19. November (19 Uhr, Rathaus Ferch) vorgelegt werden. Auch Kerstin Hoppe reagierte deshalb gestern verwundert, dass Teichler bereits das Ergebnis kennt. „Ich kenne es selbst noch nicht.“ Darüber hinaus wollte sie sich gestern nicht zu den Vorwürfen Teichlers äußern. „Auf so eine Schlammschlacht lasse ich mich nicht ein.“ HKX