Teltow verzichtet auf Knöllchen: Bis 1. Januar werden Falschparker nur ermahnt

Teltow - Im Rathaus nennt man es „Weihnachtsknöllchenaktion“: In Teltow bekommen Falschparker bis zum 1. Januar keine Knöllchen. Die Außendienstler des Ordnungsamts seien angewiesen worden, bis nach dem Jahreswechsel ihren Ermessensspielraum zugunsten der Bürger auszulegen, sagte Bürgermeister Thomas Schmidt (SPD) am gestrigen Donnerstag auf Anfrage. Stattdessen werden Parksünder über „Weihnachtsknöllchen“ am Scheibenwischer darüber belehrt, dass sie eine Ordnungswidrigkeit begangen haben. Diesmal werde aber von einer Geldbuße abgesehen. Darüber hinaus wird ein „schönes Weihnachtsfest“ gewünscht.

Nur bei schweren Verstößen, etwa Parken auf Behindertenparkplätzen, werde man auch zum Jahreswechsel keine Milde walten lassen, sagte Schmidt. Das Projekt sei mit dem Ordnungsamt abgestimmt und „von daher auch in der Ideenfindung dort gewachsen“, sagte Schmidt. „Es ist im weiteren Verlauf durch die Marketingabteilung des Hauses mit unterstützt worden.“ Ab 2. Januar werde der normale Alltag wieder Einzug halten.

Eine Frage des Ermessens

Auf die Frage, wie viel Geld die Stadt in diesem Zeitraum gemeinhin aus Parkverstößen einnimmt, konnte Schmidt gestern keine Antwort geben. „Grundsätzlich variieren derartige Zahlen immer stark und sind nur pauschal planbar.“ Insofern könne man auch nicht von dem Verzicht auf eine Einnahme sprechen, so Schmidt auf Anfrage. „Vielmehr wird in Ausübung eines Ermessensspielraumes lediglich davon abgesehen, in jedem Fall ein Verwarngeld zu erheben.“

Soweit ihm bekannt ist, gebe es ähnliche Regelungen auch in anderen Kommunen, so habe auch Stahnsdorf über mehrere Jahre einen sogenannten „Weihnachtsfrieden“ vereinbart.