Potsdam-Mittelmark: Bis zu 435 Euro werden fällig

Nuthetal - Eine neue Satzung über Elternbeiträge für die kommunalen Kitas und Tagespflegestellen in Nuthetal ist am Dienstagabend mit großer Mehrheit von den Gemeindevertretern beschlossen worden. Die Elternbeiträge für ein Krippenkind bis drei Jahre betragen demnach für eine tägliche, sechsstündige Betreuung ab Januar 2012 je nach Familieneinkommen zwischen 15 und 435 Euro monatlich. Im Kindergarten werden von diesem Satz 90 Prozent, im Hort 60 Prozent fällig. Elfmal jährlich wird der Betrag fällig, der Monat Juli ist in Nuthetals Einrichtungen beitragsfrei.

In 25-Euro-Schritten werden die Beiträge gleichmäßig angehoben. Bei Netto-Familieneinkommen bis 1800 Euro sind beispielsweise 40 Euro, bis 2100 Euro 65 Euro zu zahlen. Der Höchstbetrag liegt ab einem Familiennettoeinkommen von 5400 Euro bei 435 Euro. Bisher beträgt der Spitzensatz 355 Euro bei einem Familiennettoeinkommen von 4700 Euro.

Sozialausschussvorsitzende Monika Zeeb (SPD) stimmte gegen die neuen Beitragssätze. Sie ist der Auffassung, dass die oberen Beiträge im Vergleich zu Umlandgemeinden zu hoch sind. „Wir setzen uns damit an die Spitze“, erklärte sie. Kleinmachnow nähme 350 Euro, Michendorf 327 Euro und Schwielowsee gar nur 294 Euro als Höchstbetrag. Ihr Fraktionskollege Martin Klemm sprach sich indes für die neuen Beiträge aus. Er rechnete die Komplettkosten eines Platzes gegen die höchsten Beitragssätze auf. Das ergebe, dass gut verdienende Eltern in drei Jahren immerhin noch einen Kleinwagen im Wert von 15 000 Euro aus der öffentlichen Hand geschenkt bekämen, so Klemm.

Noch hätten die von Zeeb genannten Kommunen höhere Einstiegssätze, räumte Annerose Hamisch-Fischer (Linke) ein. Sobald die ihre Satzungen überarbeiten müssten, würden die Beiträge aber auch dort steigen. Nuthetal musste tätig werden, weil die derzeit gültigen Beitragssatzungen noch aus der Zeit vor der Gemeindegebietsreform 2003 stammten. Die Satzungsänderung ist eine Forderung des Landkreises. Gegen den Widerstand von Kommunen hatte der Jugendhilfeausschuss Ende 2010 beschlossen, für die Kita-Betreuung von Kindern aus sozial schwachen Familien maximal 15 Euro zu verlangen. Nuthetal gehört zu den ersten Kommunen im Landkreis, die der Forderung nachkommen. Mit Wirkung vom 1. Januar 2012 tritt die neue Regelung in Kraft. Ute Kaupke

Ute Kaupke