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Von Henry Klix: Bismarckhöhe mit Fragezeichen

Stadtparlament kritisiert fehlendes Nutzungskonzept – aber wer soll es erstellen?

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Werder (Havel) - Helga Wollenschläger sieht nicht mehr durch. Klar will auch die linke Stadtverordnete, dass das „Herz der Bismarckhöhe“ wieder „laut schlägt“, wie es in einer eigens gedichteten Hymne heißt. Aber was das am Ende kosten wird, ist der Finanzexpertin spanisch. In der jüngsten Stadtverordnetenversammlung machte sie sich Luft. Grund: Im Nachtragshaushalt versteckt fand sich die Summe von 370 000 Euro – für die Bismarckhöhe.

Soviel ist bekannt: Die Stadt will der einstigen Höhengaststätte wieder zu Glanz verhelfen, der imposante Große Ballsaal – Kernstück des gastronomischen Ensembles – ist seit gut einem Jahr fertig. Eine Vorbereitungsküche soll mit dem nun eingestellten Geld am Ballsaal entstehen, die Akustik besser werden. Der Saal soll mit Lustbarkeiten weiter belebt werden. Ein Verkaufspavillon soll erschlossen und die Außentreppe erneuert und beleuchtet werden – im April war ja mal von einem Biergartenbetrieb die Rede. Für einen Gutteil der grandiosen Bausubstanz gibt es derzeit indes keine Pläne.

Inzwischen wurden, mehr oder weniger publikumswirksam, um die fünf Millionen Euro in die Höhengaststätte investiert – ohne das so recht klar ist, wohin die Reise geht und ein „wirtschaftlich tragfähiges Nutzungskonzept“ vorliegt, kritisiert die Linke. Bei den Bürgern sei der Eindruck entstanden, dass der Kleinmachnower Weltmeister-Koch Ronny Pietzner die Bismarckhöhe für die Stadt betreibt, „wo aber sind die Beschlüsse und Verträge?“, fragt Wollenschläger. Auch die wirklichen Unterhaltskosten – auf 69 000 Euro kalkuliert – seien unklar, da sie vom Rathaus mit Miet- und Pachteinnahmen in unbekannter Höhe verrechnet würden. Und wie sieht es mit einem Pachtvertrag für den Freundeskreis aus, der den kompletten Aussichtsturm hergerichtet hat und Ausstellungen über Christian Morgenstern und die Geschichte der Höhengaststätte präsentiert? Wollenschläger fragt auch als Mitglied des Vereins. „Es ist ja nicht so, dass ich nur reden will.“

Auch andere Stadtverordnete äußerten den Eindruck, mit dem Projekt „im Regen“ zu stehen: Ein Diskussionspapier, das Bürgermeister Werner Große (CDU) im September vorgelegt hatte, sei kaum erhellend gewesen. Jutta Bours-Wein (SPD) hält es für „keine ausreichende Grundlage“. Burkhard Mühr, schlechtes Gewissen seiner CDU-Fraktion, sagte: „Es wird ein Ausbaustand geschaffen, ohne dass die spätere Nutzung geklärt ist.“ Ob es deshalb noch keinen Pachtvertrag für den Freundeskreis gibt?

Bürgermeister Große räumte ein, dass viele Details offen sind. „Aber hier sitzen 28 Stadtverordnete, da erwarte ich, dass auch mal was kommt.“ Wenn die Mandatsträger zum Beispiel wünschten, dass ein Hotelbetreiber gesucht wird, werde sich das Rathaus in die Spur machen. Ein vor zwei Jahren entwickeltes Konzept mit Ronny Pietzner – bunte Gastronomie und märkisches Kaufhaus – könne nicht realisiert werden: Der Kleine Saal, der als Restaurant die erste Einnahmequelle bilden sollte, stürzte beim Sanierungsstart ein.

Auch die Bürgermeisterfraktion gibt die heiße Kartoffel weiter – und fragt die anderen Fraktionen nach einer „politischen Grundsatzentscheidung“. „Wie soll der Bürgermeister sonst ein Finanzierungskonzept erarbeiten?“, konterte CDU-Fraktionschef Thomas Höft.

Schlägt das Herz der Bismarckhöhe vielleicht doch noch nicht so laut? Der Rathaus-loyale Baldur Martin (AFB) griff vermittelnd in die Debatte ein: Er schlug vor, das Thema „Nutzungskonzept“ in den Ausschüssen zu diskutieren, die Verwaltung mit der Vorarbeit zu beauftragen. Selbst Martin meinte, das Rathaus müsse „in Vorhand“ gehen. Eine Mehrheit konnte sich dem Vorschlag anschließen. Der Nachtragshaushalt mit 370 000 Euro für die Bismarckhöhe wurde dann auch verabschiedet – ohne die Stimme von Helga Wollenschläger und ihrer Fraktion.

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