Potsdam-Mittelmark: Blütenstadt muss Gürtel enger schnallen

Werder. Auch in der Blütenstadt Werder muss in den nächsten Jahren der Gürtel wesentlich enger geschnallt werden. Das bekräftigte Bürgermeister Werner Große auf der jüngstens Stadtverordnetenversammlung. Das Land wolle seine Schlüsselzuweisungen an die Kommunen um weitere 160 Millionen Euro verringern. Daraus würden sich für die Stadt Werder Mindereinnahmen in Höhe von 250000 Euro ergeben. „Im Zuge der Gemeindegebietsreform hatte man uns versprochen, dass es durch die Zusammenschlüsse der Kommunen mehr Geld geben würde. Das ist offensichtlich nicht der Fall“, sagte Große. So seien im Jahr 2002 für jeden Werderaner Einwohner noch 568,25 Euro gezahlt worden, im nächsten Jahr hingegen gebe es nur 514,57 Euro. Gleichzeitig würden immer mehr Aufgaben auf die Städte und Gemeinden übertragen, was dann seinen Niederschlag in den kommunalen Stellenplänen und Haushalten finde. Als Beispiel nannte Große die MAUS-Initiative des Landes, mit der die Einführung moderner Computertechnik in die Schulen gefördert wurde. Die Folgekosten trage nun die Stadt, die einen Computerbetreuer einstellen und sich um die Soft- sowie den Ersatz der Hardware kümmern müsse, so Große. Den Haushaltsentwurf 2004 kann die Werderaner Stadtverwaltung voraussichtlich erst im März vorlegen, weil sie bisher noch mit zu vielen Unbekannten rechnen muss. Unklar ist zum Beispiel, inwieweit die Kommunen vielleicht doch noch durch eine Gemeindefinanzreform entlastet werden. Das Land habe signalisiert, dass es im Zusammenhang damit noch einmal weitere 80 Millionen Euro geben wird, „doch über diese Brücke gehe ich noch nicht“, erklärte Große, der auch Präsident des Brandenburgischen Städte- und Gemeindebundes ist. ldg