Von Henry Klix: Blütentherme nicht mehr zu stoppen

Werder (Havel) - Die Blütentherme ist nicht mehr zu stoppen: Werders Stadtverordnete haben am Donnerstagabend mit klarer Mehrheit den diesjährigen Haushalt beschlossen – und damit endgültig den Weg für das neue Freizeitbad in den Havelauen freigemacht. Demnach wird die Stadt den Badbau mit 18 Millionen Euro bezuschussen und damit wohl die kompletten Investitionskosten tragen. Die Hälfte des Geldes kommt aus der Rücklage, die andere aus einem Kredit. Den Kreditdienst soll der neue Badbetreiber, die mittelfränkisch Kristallbäder AG, anfangs teilweise und in vier Jahren im Zuge eines Baderwerbs komplett übernehmen. Um für die Investitionen vorsteuerabzugsberechtigt zu sein, wird die Stadt auch einen eigenen Badbetrieb gründen müssen.

In der Stadtverordnetenversammlung gab es für den Haushalt, der von der Blütentherme dominiert wird, nur vier Gegenstimmen der Linken- und der SPD/Grünen-Fraktion. Gabriele Janke von den Linken fragte, was mit anderen Großprojekten jetzt passiert? „Soll die Bismarckhöhe so liegenbleiben? Und was soll aus dem Lindowschen Haus werden?“ Zudem plädierte sie dafür, soziale Aspekte wie ein verbilligtes Schulessen, niedrigere Kita-Beiträge und eine Sozialpädagogen-Stelle für die Hagemeister-Schule, stärker zu berücksichtigen. Davon würden deutlich mehr Einheimische profitieren als von der Therme, so Janke.

Christian Große von der CDU-Fraktion widersprach, dass die Stadt immer „zugleich in harte und weiche Standortfaktoren“ investiert habe. So werde auch das Schulessen bereits mit über 150 000 Euro bezuschusst. „Wir sind die einzige Stadt im Landkreis mit einem Gymnasium in eigener Trägerschaft. Wir fördern Vereine, bauen Sportstätten und eine neue Kita in Töplitz.“ Die Blütentherme sei eine wichtige Zukunftsinvestition, sagte Große. „Und deshalb ist der Haushalt fair und ausgewogen.“

SPD/Grünen-Stadtverordnete Anja Spiegel verwies darauf, dass zum Thema „kostenloses Schulessen“ gerade im Zuge der Hartz-IV-Neuordnung verhandelt wird. „Wir können damit rechnen, dass da in Kürze von Bundesseite was passiert.“ Für neue Kitabeiträge hätten die Linken derweil weder konkrete Vorschläge noch Deckungsquellen genannt. „Wir können uns zu diesem Thema aber gern einmal zusammensetzen.“

Anja Spiegel und Christian Große benannten beide die Wohnungssituation in Werder als größtes Problem für die Stadt. Wegen des knappen Wohnraums würden die Mietpreise „unverschämt“ wachsen, so Spiegel, die forderte, die Mietwohnungs-Infrastruktur mit der städtischen HGW zu stärken. Sigmar Wilhelm von den Freien Bürgern fasste die Debatte so zusammen: „Wir müssen aus der Entscheidung für die Blütentherme Wachstum generieren und den Wohn- und Gewerbestandort stärken.“ Immerhin fand ein Antrag der Linken Beachtung, im Haushalt den Fonds für Straßenreparaturen zu erhöhen. Bürgermeister Werner Große (CDU) rechnet wegen der Frostschäden in diesem Jahr mit Mehrkosten von 70 000 Euro.