Potsdam-Mittelmark: Böser Brief sorgt für Unruhe

Rudolf Scheiper kontra Bürgermeister Wardin Beelitz - „Herr Bürgermeister, () nehmen Sie Ihren Hut und treten Sie von Ihrem Amt zurück.“ Mit diesem Satz schließt der Fichtenwalder SPD-Mann Reinhard Scheiper einen Ende Juli in der MAZ veröffentlichten Leserbrief über die Vorgänge im Beelitzer Abwasserzweckverband TAN. Aus presserechtlichen Gründen hatten die PNN von einer Veröffentlichung des Schreibens abgesehen, in dem unbewiesene Behauptungen als Tatsachen hingestellt werden. Der Brief sorgte auf der jüngsten Stadtverordnetenversammlung für Unruhe. Thomas Wardin (SPD), als Bürgermeister auch im Aufsichtsrat des Zweckverbandes vertreten, soll laut Scheiper die notwendige Anhebung der Abwassergebühren verhindert haben, um seine Wiederwahl 2002 nicht zu gefährden. Konsequenz daraus sei gewesen, dass ein Millionenkredit gestellt wurde, was „de facto einem Konkurs der TAN gleichkommt“. Die CDU-Fraktion forderte eine Erklärung von Wardin. Bürgermeister Wardin reagierte am Montagabend verärgert: Seit jeher sei es sein Ansinnen und das der Stadtverordneten gewesen, die Gebühren niedrig zu halten. „Als 2002 erhöht werden musste, habe ich auch im Wahlkampf keinen Hehl daraus gemacht.“ Unzutreffend sei der Vorwurf, er habe eine Erhöhung verhindert, Wardin sprach von haltlosen Unterstellungen. Mit knapp 42 Prozent habe die Stadt Beelitz im TAN-Aufsichtsrat gar nichts verhindern können. „Die Gebührenerhöhung konnte nicht erfolgen, weil der TAN-Geschäftsführer keine Entgeltkalkulation als Grundlage für eine Gebührenkalkulation vorgelegt hatte“, so der Bürgermeister. Der TAN-Chef verlor seinen Posten im April 2003. Wardin äußerte die Vermutung, Scheiper habe sein politisches Scheitern noch immer nicht bewältigt. Viele Stadtverordneten pflichteten bei. „Ich verstehe nicht, warum hier Welle gemacht wird“, so Gerhard Thiele (fraktionslos). Die Kommunalaufsicht bestätige in einem Schreiben, dass es weder gegen Wardin noch gegen die TAN etwas einzuwenden gebe. Hier werde lediglich „mit Schlamm nach Funktionären geworfen“, hieß es von den PDS-Stühlen. Egon Bergmann: „Zu allen Fragen der Gebühren sind Beschlüsse der Stadtverordneten gemacht worden, und das im Sinne niedriger Gebühren.“ Der Ex-Aufsichtsratsvorsitzende der TAN, Klaus Tischmeyer (SPD), erläuterte die Lage im Zweckverband vor zwei Jahren: Die Gebührenerhöhungen hätten sich in die Länge gezogen, weil die Berechnungen schwierig waren, je nach Gruben- und Zentralwasser musste unterschiedlich angehoben werden. Die Anschuldigungen Scheipers führte er auf „persönliche Animositäten, die auf anderer Ebene liegen“, zurück. Scheiper ist ehemaliger Wahlkämpfer Wardins, konnte sich aber mit einer Bewerbung als Beigeordneter bei ihm nicht durchsetzen. „Die Mehrheit hier weiß, dass der Verfasser des Briefes die Öffentlichkeit besonders gern auf Fehler aufmerksam macht, wenn es um zwei Personen geht: den Bürgermeister und mich“, so Tischmeyer. lä/hkx