Potsdam-Mittelmark: Bunte Kommunalwahl

In Potsdam-Mittelmark bis zu vier Wahlscheine in weiß, rosa, orange und hellgrün Potsdam-Mittelmark. So richtig bunt wird für viele Einwohner von Potsdam-Mittelmark die Kommunalwahl am morgigen Sonntag. Immerhin sind in einigen Gemeinden vier verschiedene Wahlscheine auszufüllen, und damit keiner den Überblick verliert, wurden sie in unterschiedlichen Farben gestaltet: Der weiße Stimmzettel ist für die Wahl des Kreistages, der rosa Stimmzettel für die Stadtverordnetenversammlung bzw. die Gemeindevertretung, der orange für die Wahl des hauptamtlichen Bürgermeisters und der hellgrüne für den Ortsbeirat bzw. im Sonderfall den Ortsbürgermeister. Für die Wahl zum Kreistag, zur Stadtverordnetenversammlung bzw. Gemeindevertretung sowie zum Ortsbeirat hat jeder Einwohner jeweils drei Stimmen. Die kann man an einen einzigen Kandidaten vergeben oder auch auf verschiedene Kandidaten aufteilen. Nur eine Stimme haben die Bürger bei den Wahlen des hauptamtlichen Bürgermeisters, die nur in den neuen Großgemeinden Nuthetal, Michendorf und Groß-Kreutz/Emster anstehen. Insgesamt werden morgen exakt 162276 Mittelmärker an die Wahlurnen gebeten, um die Weichen für die Kommunalpolitik in den nächsten fünf Jahren zu stellen. Eine besondere Zäsur bildet diesmal die Gemeindegebietsreform. Mit dem 26. Oktober verringert sich die Zahl der Gemeinden in Potsdam-Mittelmark von einstmals 173 auf 38. 14 sind amtsfrei, die anderen 24 Gemeinden werden in fünf Ämtern zusammengefasst. Somit wird es in Potsdam-Mittelmark künftig lediglich 19 Stadt-, Gemeinde- und Amtsverwaltungen geben. In Schwielowsee gibt es eine besondere Situation. Innerhalb der Gemeindereform nutzte man hier eine gesetzliche Option: Kurz nach dem Zusammenschluss der drei Gemeinden Caputh, Ferch und Geltow zur Großgemeinde wurden im Januar auch die Gemeindevertreter und die neue Bürgermeisterin gewählt. Deshalb finden nur Kreistagswahlen statt. An den nächsten, turnusmäßigen Gemeindevertreterwahlen in fünf Jahren nimmt Schwielowsee dann wieder teil. Die Bürgermeister werden allerdings nur alle acht Jahre gewählt. In Beelitz wird die erste Stadtverordnetenversammlung der Großgemeinde gewählt. Als sich Beelitz mit seinen zwölf Ortsteilen vor zwei Jahren freiwillig zusammenschloss, wurde ein „Übergangsparlament“ eingesetzt. Es setzte sich aus den Hauptausschüssen beziehungsweise den Amtsausschussmitgliedern der vertretenen Gemeinden zusammen. Sechs Parteien und Gruppierungen stehen in Beelitz jetzt zur Wahl. Gewählt werden auch die Ortsbeiräte, erstmals soll es nach der Wahl auch einen neuen Ortsbeirat für die Kernstadt Beelitz geben. Ein vollständig neue Situation gibt es auch in Werder nach der mittlerweile erfolgten Eingemeindung von Bliesendorf, Plötzin, Glindow, Phöben und Kemnitz. Am Wahlsonntag stoßen nun auch noch die Gemeinden Töplitz und Derwitz als neue Ortsteile hinzu. Vor der Gemeindereform hatte Werder mit Petzow nur einen Ortsteil. Angesichts der Veränderungen hat man sich in Werder entschlossen, zwei verschiedene Wahlkreise für das Stadtgebiet und die Ortsteile zu bilden. CDU, SPD/BGNW und Freie Bürger haben für beide Wahlkreise spezielle Kandidatenlisten aufgestellt. Bündnisgrüne, FDP und PDS treten jeweils mit einer gemeinsamen Liste für beide Wahlkreise an. Nur im Wahlkreis 2 (Ortsteile) bewirbt sich der Bürgerbund Töplitz. Ortsbeiräte werden für die nunmehr acht Ortsteile gewählt. Im Gegensatz zu Beelitz erhält die Kernstadt Werder selbst keinen Ortsbeirat. In Michendorf ist die Kommunalwahl ein ungeliebtes Kind. Per Gesetz des Landtags werden die bislang selbstständigen Gemeinden, die sich bislang durch das gemeinsame Amt verwalten ließen, zum Wahltag zur Großgemeinde zusammengeschlossen. Die Gemeinden wehren sich dagegen mit Klagen vor dem Verfassungsgericht. Doch die Versuche, per Eilverfahren eine Wahl in den jetzigen Strukturen durchzusetzen, sind gescheitert. Gewählt werden nicht nur die Gemeindevertreter für die neue Großgemeinde, für die sechs Parteien und Gruppierungen antreten, und die Ortsbeiräte. Auch ein neuer hauptamtlicher Bürgermeister wird bei der Wahl bestimmt. Sechs Kandidaten bewerben sich um das Amt, dass Führung der Verwaltung und politisches Mandat in sich vereint. Es kandidieren Eckhard Reinkensmeier (parteilos für SPD), Gerd Sommerlatte (Unabhängige Wählergemeinschaft) und Roswitha Huth (PDS) sowie die unabhängigen Kandidaten Olaf Lindenau, Cornelia Jung und Wilfried Ahrens. Wegen der hohen Zahl der Bewerber wird allgemein mit einer Stichwahl gerechnet, weil wohl keiner der sechs über die notwendigen 50 Prozent der Stimmen kommen wird. Die Stichwahl zwischen den beiden Besten soll am 16. November stattfinden. Für Seddiner See ist der Status einer Großgemeinde nichts neues. Es ist nicht das erste Mal, dass die drei Orte Kähnsdorf, Seddin und Neuseddin ihre gemeinsame Vertretung wählen, schon mit der Ämterbildung 1992 hat man sich zusammengefunden. Vier Parteien und Gruppierungen ringen um die Mandate. In Neuseddin wird zudem ein Ortsbeirat gewählt. Ein hauptamtlicher Bürgermeister wird für die neuen Großgemeinde Nuthetal gesucht. Dafür bewerben sich mit Gerhard Ling (CDU), Rudolf Bauer (SPD) und Werner Wienert (PDS) drei Kandidaten. Wesentlich größer ist die Kandidatenpalette für die Gemeindevertretung mit neun antretenden Parteien und Wählergruppierungen. Ortsbeiräte werden in den Ortsteilen Nudow, Philippsthal, Saarmund und Tremsdorf gewählt. Einen Sonderfall bildet der größte Ortsteil Bergholz-Rehbrücke. Dort wird ausnahmsweise nur ein Ortsbürgermeister, aber kein Ortsbeirat, direkt bestimmt. Es bewerben sich die bisherige ehrenamtliche Bürgermeisterin Annerose Hamisch-Fischer (PDS) und Hans Joachim Christ von der Schützengilde. Auch in Stahnsdorf wird die erste gemeinsame Gemeindevertretung nach der Eingliederung der Ortsteile Güterfelde, Schenkenhorst und Sputendorf gewählt. Für diese drei Ortsteile wird auch ein Ortsbeirat bestimmt. Kleinmachnow blieb von der Gemeindegebietsreform unberührt. Hier geht es bei der Kommunalwahl um 28 Mandate für die Gemeindevertreter sowie um den Kreistag. In Teltow sind ebenfalls 28 Sitze in der neuen Stadtverordnetenversammlung zu vergeben. Einziger Ortsteil ist nach wie vor Ruhlsdorf. Dort wird zusätzlich ein neuer Ortsbeirat gewählt. Beeindruckend ist die Kandidatenzahl für den Kreistag. Für die 56 Mandate gibt es 324 Bewerber: Eine deutliche Steigerung zu den vorangegangenen Kommunalwahlen im Jahr 1998, bei denen nur 277 Kandidaten gezählt wurden. ldg/hkx