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Potsdam-Mittelmark: Bürgermeister Kroll muss Handy-Kosten nicht zahlen

Michendorf · Langerwisch – Der Langerwischer Ortsbürgermeister Wolfgang Kroll muss wahrscheinlich keinen Cent seiner sehr hohen Handykosten aus den Jahren 1996 bis 2003 an die Gemeinde zurück zahlen. Im vergangenen Jahr hatte die Kommunalaufsicht des Landkreises der Gemeinde per „Anordnungsverfügung“ auferlegt, die knapp 12000 Euro zurück zu fordern (PNN berichteten).

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Michendorf · Langerwisch – Der Langerwischer Ortsbürgermeister Wolfgang Kroll muss wahrscheinlich keinen Cent seiner sehr hohen Handykosten aus den Jahren 1996 bis 2003 an die Gemeinde zurück zahlen. Im vergangenen Jahr hatte die Kommunalaufsicht des Landkreises der Gemeinde per „Anordnungsverfügung“ auferlegt, die knapp 12000 Euro zurück zu fordern (PNN berichteten). Jetzt habe das Landratsamt mitgeteilt, dass es nicht mehr auf die „Befolgung“ dieser Verfügung bestehe, berichtete Bürgermeisterin Cornelia Jung am Montagabend den Gemeindevertretern. Selbst wenn die Übernahme von Krolls Handykosten durch die Gemeinde rechtswidrig gewesen sein sollte, habe er nicht in grob fahrlässiger Unkenntnis gehandelt, heißt es jetzt seitens der Kommunalaufsicht. Ob die „Anordnungsverfügung“ endgültig aufgehoben wird, wolle die Kommunalaufsicht laut Jung erst nach einer erneuten Konsultation mit dem Innenministerium entscheiden. Krolls Handykosten betrugen in den acht Jahren exakt 11797 Euro. Daneben erhielt der ehrenamtliche Bürgermeister 715 Euro moantliche Aufwandsentschädigung – der Maximalsatz für ein 1600-Einwohner-Dorf. Ende 2004 hatte bereits der von der Gemeinde beauftragte Rechtsanwalt Götz Meder in einem Gutachten festgestellt, dass Kroll nicht zahlen müsse. Meder verwies auf drei Beschlüsse der Gemeindevertretung Langerwisch, mit denen sich Kroll rückversichert hatte. Sie würden den Charakter von Verwaltungsakten tragen und seien selbst dann nicht aufzuheben, wenn sie unrechtmäßig gefasst worden seien.ldg

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