Potsdam-Mittelmark: Bürgermeisterverteidigt Eilbeschluss Aussagen aus Belzig zurückgewiesen

Werder - Werders Bürgermeister Werner Große (CDU) hat einen Beschluss zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben von 500 000 Euro in der Junisitzung des Stadtparlaments verteidigt. Mit dem Beschluss wurde das Geld für zehn Projekte – unter anderem eine Machbarkeitsstudie für ein Schwimmbad, Baukosten für die Leester Straße und eine Darlehenstilgung – freigegeben. Die SPD-Fraktion hatte bei der Kommunalaufsicht gegen den Beschluss interveniert, daraufhin hatte auch die Kommunalaufsicht gegenüber den PNN von „offenen Fragen“ gesprochen: Zu den zehn Positionen auf der Beschlussvorlage hätte an sich gesondert hätte entschieden werden müssen. Zudem würde in der Vorlage auch die Begründung fehlen, warum über die Positionen nicht später gemeinsam mit dem Nachtragshaushalt 2007 entschieden werden konnte? „Eine Unvorhersehbarkeit oder Eilbedürftigkeit ist aus der Beschlussvorlage nicht ersichtlich“, so Ines Pahlke von der Kommunalaufsicht. Angaben zur Deckung der Ausgaben, also womit die insgesamt 522 000 Euro bezahlt werden sollen, seien unzureichend.

Bürgermeister Große wies dies gestern zurück: Mit der Beschlussvorlage sei auch der Entwurf des Nachtragshaushalts 2007 an die Stadtverordneten gereicht worden. „Darin sind alle Fragen zur Deckung und zur Eilbedürftigkeit beantwortet“, sagte Große. Ein Schulfenster zu streichen, sei zum Beispiel nur in den Sommerferien möglich. Er zeigte sich zudem verwundert, dass die Kommunalaufsicht die Öffentlichkeit informiert, bevor die Stadt von einem Prüfverfahren weiß. „Offenbar läuft es jetzt nach dem Motto: Erstmal mit Dreck schmeißen, es bleibt schon was hängen“, so Große. hkx