Potsdam-Mittelmark: CDU-Kandidat mehrheitlich abgelehnt

Michendorf - Wegen einer Personalie könnte es dazu kommen, dass die Ausschüsse der Gemeindevertretung Michendorf aufgelöst werden. Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am Montagabend den Vorschlag der CDU-Fraktion, den vakant gewordenen Vorsitz im Finanzausschuss mit dem Gemeindevertreter Wilfried Ahrens zu besetzten, mehrheitlich abgelehnt. CDU-Ausschusschefin Marion Baltzer hatte den Posten zuvor zur Verfügung gestellt. CDU-Fraktionsmitglied Harry Basel ließ nach Ahrens Scheitern durchblicken, dass die Union nun auf einen anderen Ausschussvorsitz zurückgreifen müsse.

Ahrens ist in der Verwaltung und den anderen Fraktionen nicht unumstritten. Jüngster Konfliktpunkt: Wie berichtet hatte Ahrens in der Auseinandersetzung um den Ausbau des Wilhelmshorster Ravensbergweges schwere Anschuldigungen gegen die Verwaltung erhoben. Desinformation und Irreführung der Gemeindevertretung waren nur einige der Vorwürfe, die er dabei gemacht hatte. Daraufhin hat die Verwaltung auf Unterlassung geklagt. Die Mehrheit der Gemeindevertretung stärkt ihr dabei den Rücken.

Schon im Kommunalwahlkampf vor zweieinhalb Jahren hatte Ahrens Tonlage für Verärgerung gesorgt: Verstimmungen gab es wegen Flugblättern, in denen er Wildenbrucher Kommunalpolitiker als „Plünderer des Gemeindevermögens“ bezeichnet und sie der Korruption bezichtigt hatte. Weil er im Bürgermeisterwahlkampf gegen den SPD-Kandidaten angetreten war, wurde er seinerzeit aus der SPD ausgeschlossen.

Ahrens, der vor kurzem als Einzelkandidat in die CDU-Fraktion eingetreten ist, fand in der jüngsten Hauptausschusssitzung nicht einmal die Mehrheit für die Mitgliedschaft im Finanzausschuss. Bürgermeisterin Cornelia Jung hat bereits Kontakt zur Kommunalaufsicht aufgenommen, um sich über mögliche Konsequenzen zu informieren. Die Unions-Fraktion hat das Vorschlagsrecht für den Ausschuss-Vorsitz. Was passiert, wenn der Vorschlag keine Mehrheit findet, war bis gestern Abend noch unklar.

Laut Gemeindeordnung habe eine Neubildung von Ausschüssen zu erfolgen, wenn die Ausschussbesetzung nicht mehr die Fraktionsstärke in der Gemeindevertretung widerspiegelt, sagte Jung. Sie forderte alle Beteiligten auf, einen kühlen Kopf zu bewahren und die Gemeinde durch die Lahmlegung des Finanzausschusses nicht wochenlang handlungsunfähig zu machen. Sollte es auch in der Gemeindevertretung keine Mehrheit für Ahrens geben, plädiert Jung für eine Unterredung zwischen den Fraktionschefs und der Bürgermeisterin. Jung selbst hatte im Hauptausschuss gegen Ahrens gestimmt.

Der Fraktionschef der FBL/FDP Klaus Benthin, zeigte gestern kein Verständnis für den Personalvorschlag der CDU. „Die Personaldecke ist bei der CDU anscheinend so dünn, dass sie keinen konsensfähigen Kandidaten präsentieren kann.“ Die Gemeindevertretung dürfe sich nicht länger mit sich selbst beschäftigen und müsse endlich zur Sacharbeit zurück finden. lä/ldg/hkx