Potsdam-Mittelmark: Cornelia Jung erklärt ihr Votum

Michendorf - Michendorfs Bürgemeisterin Cornelia Jung (parteilos) hat gestern gegenüber der Presse ihr Abstimmungsverhalten auf der jüngsten Verbandsversammlung des WAZV „Mittelgraben“ erklärt. Dort waren höhere Gebühren für Trink- und Abwasser in Nuthetal und Michendorf beschlossen worden. Kurz zuvor hatten sich die Michendorfer Gemeindevertreter mehrheitlich gegen eine Erhöhung ausgesprochen und die vier WAZV-Vertreter der Gemeinde angewiesen, entsprechend zu stimmen. Dieser Bindungsbeschluss war von Eckhard Reinkensmeier (SPD) jedoch durch Stimmenthaltung ausgehebelt worden (PNN berichteten).

Für die Einführung des Trinkwassermaßstabs bei der Entsorgung von Fäkalwasser aus Gruben haben indes alle vier Michendorfer gestimmt. Im Zusammenhang damit sei die Gebühr pro Kubikmeter gesenkt worden. Insofern habe der Gemeindevertreterbeschluss in dieser Frage „keine Bindung entfalten“ können, sagte Jung. Bei einem vierten Beschluss ging es um die Entsorgung von Fäkalschlamm aus Kleinkläranlagen. Dort steigt der Kubikmeterpreis von 37,50 auf 59,93 Euro. Dagegen stimmten zwei Michendorfer. Reinkensmeier und Jung enthielten sich der Stimme. Die Bürgermeisterin erklärte dazu, sie sei nicht sicher, ob es sich tatsächlich um eine Gebührenerhöhung handelt, weil die Entsorgungspflicht auf einen 2-Jahres-Rhythmus (statt bisher jährlich) verändert wurde. Um solche Unsicherheiten zu verhindern, sollte die Gemeindevertreter künftig Bindungsbeschlüsse zu jeder einzelnen Gebühr fassen, so Jung. ldg