Potsdam-Mittelmark: Debatte zum Michendorfer Haushalt Investiert wird in

Michendorf - Zwei große Straßenprojekte in Wilhelmshorst und Michendorf, der Neubau der Ladestraße parallel zum Michendorfer Bahnhof sowie ein neues Feuerwehrgerätehaus und ein Einsatzfahrzeug in Fresdorf sind die großen Investitionen, die in Michendorf anstehen. So steht es im aktuellen Haushaltsentwurf, der derzeit in den Fachausschüssen beraten und voraussichtlich auf der Gemeindevertretersitzung im November beschlossen wird.

Im Vorfeld hatten sich SPD und Grüne besorgt über die Finanzentwicklung der Gemeinde geäußert: „Seit dem Amtsantritt von Bürgermeister Reinhard Mirbach findet eine stetig zunehmende Steigerung der Ausgaben statt“, sagte SPD-Ortsverbandsvize Ralf Behrens, der auch als sachkundiger Bürger im Finanzausschuss aktiv ist. Grünen-Gemeindevertreterin Ulrike Wunderlich sieht den Rückgriff auf die Rücklagen kritisch und mahnte zur Sparsamkeit.

Wie berichtet wird im kommenden Jahr mit einem Minus von 1,06 Millionen Euro gerechnet, das durch die Rücklage auszugleichen ist. Am stärksten schlagen dabei die Personalkosten zu Buche. Viereinhalb neue Stellen müssten 2014 finanziert werden, der Großteil entfalle dabei auf pädagogisches Personal, so die Kämmerin Claudia Nowka. Grund dafür sei ein erhöhter Betreuungsbedarf in der Gemeinde sowie der Neubau einer Krippe in Wilhelmshorst. Die Kämmerin rechnet mit 7,53 Millionen Euro, die im kommenden Jahr für Personalaufwendungen anfallen werden.

Ganz oben auf der Investitionsliste stehen auch zwei marode Straßen: Laut Bauamtsleiter Karl-Heinz Oed gehören die Michendorfer Straße am Sportplatz und der Wilhemshorster Fliederhang zu den schlechtesten Anliegerstraßen in der Gemeinde. Sie sollen neu gebaut werden. Das koste in Michendorf 350 000, in Wilhelmshorst 185 000 Euro. Weitere 305 000 Euro sind für den Ausbau der Ladestraße, die zwischen dem Michendorfer Bahnhof und der Poststraße verläuft, eingeplant. Kräftig investiert wird auch in Fresdorf: Dort soll die Feuerwehr ein größeres Gerätehaus und einen Einsatzwagen erhalten. Kostenfaktor hierbei: 300 000 Euro.

Nicht alle ursprünglich geplanten Investitionen werden umgesetzt. Gestrichen wird unter anderem der Ausbau der Wildenbrucher Straße in Langerwisch. Auch die Mittel für Straßenreparaturen wurden um 100 000 auf 200 000 Euro gekürzt. Der Stückener Ortsvorsteher Udo Reich sieht das kritisch: „Diese Summe hatten wir auch schon in diesem Jahr und wir haben gesehen, dass das nicht reicht.“

Reich und die anderen Ortsvorsteher wurden am Montag von der Verwaltung zum Haushalt angehört. Bis auf eine weitere Anmerkung von Peter Pilling (Linke) aus dem Michendorfer Ortsbeirat kamen keine weiteren Einwände zum Entwurf. Pilling regte an, nochmals die Auslastung und damit die Kosten der Gemeindezentren zu überprüfen. Laut Haushaltsentwurf unterscheiden sich die Kosten zum Teil erheblich: Während die Unterhaltungskosten für das Gemeindezentrum in Stücken mit seinen rund 500 Einwohnern bei 31 000 Euro liegen, werden in Wildenbruch mit seinen fast 2000 Einwohnern für das Gemeindezentrum rund 6 000 Euro weniger ausgegeben. Eva Schmid