Potsdam-Mittelmark: Der Landrat soll seinen Hut nehmen

Es ist schon sehr verwunderlich, dass die SPD in einzelnen Orten – zuletzt massiv in Schwielowsee - seit der Kreistagswahl eine regelrechte Schlammschlacht wegen der Kandidatur von hauptamtlichen CDU-Bürgermeistern führt. Was sie dabei stets verschweigt ist, dass es der SPD-Landrat Koch war, der diese Verfahrensweise im Kreis eingeführt hat und seither praktiziert. Landrat Koch hat sich 1998 zur Wahl für den Kreistag gestellt, 14000 Stimmen erhalten und das Mandat nicht angenommen. Wo war da die Kritik der Genossen? Und wo bleibt sie heute, nachdem Landrat Koch auch 2003 wiederum so verfahren ist? Hat die SPD ihn etwa dazu aufgefordert, als Landrat abzutreten und das Kreistagsmandat anzunehmen? Nichts dergleichen! Das ist um so unverständlicher, als die Stimmenzahl des Landrats innerhalb von fünf Jahren drastisch von 14000 auf 5300 zurückgegangen ist. Landrat Koch wollte durch seine Kreistagskandidatur seine Arbeit von den Wählern bestätigt bekommen – als Landrat ist er ja, ganz im Gegensatz zu den hauptamtlichen Bürgermeistern, niemals in einer Direktwahl vom Volk gewählt worden. Konsequent wäre es nun nach diesem eindeutigen Votum der Wähler, wenn die Genossen den Landrat beim Wort nähmen und ihn aufforderten, seinen Hut zu nehmen. Für hauptamtliche Bürgermeister hingegen existiert das Dilemma zwischen Amt und Kreistagsmandat ja nur deshalb, weil die SPD-Fraktion im Landtag sich beharrlich einer Reform der Wahlgesetze verweigert, die es auch den Bürgermeistern ermöglichen würde, im Kreistag mitzuarbeiten. Das ist um so bedauerlicher, als die Sachkompetenz der Bürgermeister der Qualität der Kreistagsarbeit gut tun wurde. Einer solchen Sachdiskussion stellt sich die SPD jedoch nicht. Offenbar liegt die Einseitigkeit und Bösartigkeit der nicht sachbezogenen, sondern aufs Persönliche zielenden Kritik seitens der SPD daran, dass sie – gerade auch in Schwielowsee - die Kommunalwahlen verloren hat. Herr Lietz und die Genossen haben es bis heute nicht verwunden, dass sie von den Wählern aus guten Gründen abgewählt wurden. Es ist schlechter Stil und weist auf ein merkwürdiges Demokratieverständnis bei der SPD Schwielowsee hin, wenn man das Votum der Wähler offenbar nicht zu akzeptieren vermag und, statt nun in der Opposition Sacharbeit zu leisten, nur noch mit persönlichen Angriffen um sich wirft. Saskia Funck, CDU-Kreisvorsitzende Potsdam-Mittelmark

Saskia Funck, CDU-Kreisvorsitzende