Potsdam-Mittelmark: Die Gemeinde in die Pflicht nehmen

Nuthetal - Bei der Sanierung von Straßen in Bergholz-Rehbrücke fordert die CDU Nuthetal mehr Engagement von der Gemeinde. In den vergangenen zwei Jahren sei der durch die Gemeindeverwaltung begonnene Straßenbau im Ort wegen fehlender Gelder nicht weiter betrieben worden, heißt es in einer Pressemitteilung der CDU-Nuthetal vom Donnerstag. Nachdem nun Anlieger in Saarmund im vergangenen Jahr und die Bewohner des Reiherweges und der Thomas-Mann-Straße in Bergholz-Rehbrücke ihre Straße in diesem Jahr durch Eigenfinanzierung sanieren ließen, befürchtet die CDU in Nuthetal, dass dies zum Normalfall werden könnte. Denn die Bewohner der Schinkel- und Begastraße in Bergholz-Rehbrücke hätten ebenfalls schon Interesse angemeldet, die Straßen eigenfinanziert zu sanieren.

„Es ist aber nach Ansicht der CDU-Fraktion unseren Bürgern und Steuerzahlern nicht vermittelbar, dass sich die Gemeinde vollends auf ihre Bürger verlassen solle“, heißt es in der Pressemitteilung weiter. Gerade in Zeiten knapper Kassen müsse man sich in der Gemeinde auf bestimmte Prioritäten festlegen. Und zu diesen zählt für die CDU die Sanierung von Straßen, die sich in Bergholz-Rehbrücke oftmals in einem katastrophalen Zustand befinden. Vor allem die Sanierung der Richard-Kuckuck-Straße sieht die CDU als dringende Maßnahme.

Schon im Sommer sei durch die CDU ein Vorschlag im Ortsentwicklungsausschuss für die Möglichkeiten zur Sanierung der Richard-Kuckuck-Straße unterbreitet worden. Doch fand dieser Vorschlag keine Mehrheit. In Gesprächen mit der Gemeinde kam man jedoch zu dem Schluss, eine Summe von 71 500 Euro für die Sanierung in den Haushalt für das Jahr 2007 einzustellen. „Diese Summe hat allerdings der Kämmerer mit Hinweis auf das Haushaltssicherungskonzept wieder gestrichen“, so die CDU in ihrer Pressemitteilung.

Trotzdem hat CDU-Fraktionsvorsitzender Volker Traberth im Finanzausschuss Ende September noch einmal auf die Dringlichkeit beim Ausbau der Richard-Kuckuck-Straße hingewiesen. Auch hier sprach man sich wegen der Haushaltssituation gegen eine baldige Sanierung aus.

Im Ortsentwicklungsausschuss Anfang Oktober hatten Bewohner der Richard-Kuckuck-Straße erklärt, dass die Mehrheit der Anwohner einen schnellen Ausbau fordert. Die CDU hat daraufhin eine Sitzungsvorlage zum Haushalt für das Jahr 2007 eingereicht. Ziel sei es, die nötigen Planungskosten für die Richard-Kuckuck-Straße in den Haushalt für das kommende Jahr einzustellen, damit 2008 mit der Sanierung begonnen werden könne, heißt es in der Pressemitteilung. Dirk Becker

Dirk Becker