Potsdam-Mittelmark: Differenzen sollen bei Klausur begraben werden

Michendorf - Dass der Michendorfer Ortsbeirat einen Taxistand am Bahnhof Michendorf abgelehnt hat (PNN berichteten), führte bei der jüngsten Gemeindevertretersitzung der Großgemeinde Michendorf zu einer heftigen Diskussion. Die Ablehnung beruhte offenbar auf dem Missverständnis, dass bestehende Parkflächen am Bahnhof verloren gehen. Unklar war, warum das Thema nicht in der Gemeindevertretung behandelt wurde und die Parlamentarier erst aus der Zeitung von der Diskussion erfuhren. „Die Frage ist, wie wir künftig die Zusammenarbeit zwischen Gemeindevertretung, Ausschüssen und Ortsbeiräten gestalten, um Themen demokratisch und sachlich abzuarbeiten“, sagte CDU-Gemeindevertreterin Marion Baltzer. Man sei noch weit entfernt von einer konstruktiven Zusammenarbeit, so Baltzer auch mit Blick auf die Diskussion über den Investitionsplan. Beim Einsatz der knappen Gemeindemittel in den kommenden Jahren würden einige Ortsbeiräte nicht über den eigenen Tellerrand schauen. „Es ist Aufgabe der Bürgermeisterin, die Zusammenarbeit zu gestalten“, sagte Baltzer. „Die Frage ist, wie wir gemeinsame Positionen entwickeln“, stimmte der grüne Gemeindevertreter Andree Halpap zu. Dazu müsse vor allem geklärt werden, welche Themen in die Gemeindevertretung gehören und welche in die Ortsbeiräte. „Noch prägen Ortsteil-Egoismen, persönliche Anfeindungen und die fehlende Integrationskraft der Bürgermeisterin die Kommunalpolitik in unserer neuen Großgemeinde." Der Vorsitzende der Gemeindevertretung, Hartmut Besch (FDP/Bürgerliste) schlug dem Gemeindeparlament vor, außerhalb des Sitzungskalenders in Klausur zu gehen. „Wir sollten uns intern über die künftige Verfahrensweise abstimmen“, sagte Besch, der für seinen Vorstoß Zustimmung erntete. „Der Vorschlag lässt hoffen“, sagte Halpap. Auf Anregung Marion Baltzers sollte ein neutraler Moderator hinzugezogen werden. Auch Bürgermeisterin Cornelia Jung findet den Gedanken Beschs vernünftig. Sie will ihn noch einmal im Hauptausschuss diskutieren und der Gemeindevertretung dann einen Terminvorschlag unterbreiten. hkx