Potsdam-Mittelmark: Dilemma mit Zweckverband

Michendorf - Seit mittlerweile vier Jahren laufen mehrere Klagen der Großgemeinde Michendorf gegen den eigenen Wasser- und Abwasserzweckverband Mittelgraben (WAZV). Aufgrund einer „fehlerhaften Bekanntmachungspraxis“ sei die Umlage des Jahres 2002 in Höhe von 800 000 Euro zu Unrecht erhoben worden. Dieses Geld wollten sich die damals noch eigenständigen Gemeinden des Amtes Michendorf auf dem Rechtsweg zurückholen. Nun wird jedoch zum Rückzug geblasen, obwohl man gewinnen würde.

Bürgermeisterin Cornelia Jung erklärte im Hauptausschuss am Montagabend das Dilemma: „Wenn wir gewinnen und uns das Geld zurückholen, dann müsste der Zweckverband die Umlage erhöhen, um liquide zu bleiben.“ Dies jedoch gehe zulasten der anderen Mitgliedsgemeinde Nuthetal. Würde man sich nicht einigen, gebe es im nächsten Jahr keinen Wirtschaftsplan und damit keine weiteren Investitionen ins Wasser- und Abwassernetz. Eine Empfehlung, die Klage zurückzuziehen, gebe es auch seitens des Verwaltungsgerichtes und des eigenen Anwalts, so Jung weiter. „Ich gehe aber davon aus, dass der Zweckverband wenigstens die Prozesskosten trägt.“ Der Hauptausschuss empfahl, diesem Ratschlag zu folgen. Einzig Michendorfs Ortsbürgermeister Hartmut Besch (FDP/FBL) plädierte für die Aufrechterhaltung: Er sei prinzipiell dagegen, dass die Mitgliedsgemeinden Umlagen an den WAZV zahlen müssen. lä