Potsdam-Mittelmark: Doppik wird teuer

Schwielowsee - Das Rathaus Schwielowsee macht mit der Doppik die erste unangenehme Erfahrung: Der Haushaltsentwurf 2010 kann nur durch eine drastische Entnahme aus der Rücklage ausgeglichen werden. Hintergrund sind laut Kämmerin Ute Lietz höhere Personalkosten, vor allem aber Abschreibungen von 944 000 Euro, die den Ergebnishaushalt durcheinanderwirbeln. Um den Etat auszugleichen, müssen der Rücklage 1,2 Millionen Euro entnommen werden, sie reduziert sich damit fast um die Hälfte. Vor zwei Jahren war der kameralistische Haushalt in Schwielowsee auf die kaufmännische Doppik umgestellt worden – eine Landesvorgabe, die in einigen Kommunen umstritten ist: Rathäuser hätten nicht die Spielräume von Wirtschaftsunternehmen, Kosten zu reduzieren und Einnahmen zu erhöhen, wie es aus einigen Verwaltungen inzwischen heißt.

Die Personalkosten in Schwielowsee steigen vor allem durch den Babyboom und den Ganztagsbetrieb der Caputher Schule, sagte Lietz gestern gegenüber den PNN: Für Kita- und Hortbetreuung müssen neue Stellen geschaffen werden. Der Personaletat wächst auf 5,46 Millionen Euro, gut 300 000 mehr als 2009. Immerhin bleibt das Steueraufkommen der Gemeinde trotz Finanzkrise halbwegs stabil. Im Gesamtetat von rund 13,3 Millionen Euro besteht somit Spielraum für öffentliche Investitionen – wenngleich sich mit den neuen Bauprojekten auch wieder die Abschreibungen erhöhen werden.

3,2 Millionen Euro sollen in diesem Jahr investiert werden. Für die Vereinsförderung und Projekte wie den Fahrradsonntag, das Fährfest, den Havelboten oder die Buslinie Potsdam-Werder schießt das Rathaus 124 000 Euro zu. Zu den größten Investitionen gehört die Caputher Grundschule: Für Brandschutz und Sanierung will die Gemeinde 477 000 Euro aufwenden, noch bis 2012 sollen weitere 650 000 Euro fließen. Die Geltower Schule soll ein Minispielfeld bekommen.

Ein zweites Großprojekt bleibt das Sport- und Vereinszentrum in Geltow: Für die Kegelbahn soll dieses Jahr der „Kopfbau“ saniert werden, außerdem mit dem Turnhallen-Neubau begonnen werden. 600 000 Euro soll das alles kosten, wobei Gemeinde und Sportverein auf 400 000 Euro Fördermittel hoffen. Bis 2012 soll das Projekt abgeschlossen sein, weitere 780 000 Euro sind eingeplant.

Der Ausbau des Moosweges in Geltow schlägt mit 346 000 Euro zubuche – im kommenden Jahr wird er fertig, wofür nochmal 261 000 Euro fällig werden. Der Ausbau der Fercher Uferpromenade soll bis 2012 beendet sein, in diesem Jahr baut man für 100 000 Euro daran weiter. Die Caputher Feuerwehr bekommt ein neues Tanklöschfahrzeug, die Kreis-Straßensanierung in Alt-Geltow soll abgeschlossen werden. Ein neues touristisches Wegeleitsystem ist mit 160 000 Euro veranschlagt. Damit auch wieder Geld in die Kasse kommt, werden die Caputher Parkplätze Weinbergstraße und Potsdamer Straße/Waldstraße mit Parkautomaten ausgestattet, Kostenpunkt: 10000 Euro.

Für den neuen elektronischen Personalausweis muss das Einwohnermeldeamt bis November seine Technik aufrüsten, insgesamt werden in die EDV-Technik 41000 Euro investiert. Der Kitaneubau in Ferch wird um ein Jahr verschoben und soll nun erst 2012 beginnen, zumindest wird dieses Jahr eine Machbarkeitsstudie dafür erstellt. Ins Ungewisse verschoben sind die geplanten Sanierungen der Krughof- und Havelstraße in Caputh, zumindest bis 2013 gelten sie als nicht „finanzierbar“. Der Haushalt soll am 24. Februar von der Gemeindevertretung beschlossen werden. Henry Klix