Potsdam-Mittelmark: Eine Million weniger Geld für Nuthetal Kürzungen des Landes treffen Gemeinde hart

Nuthetal - Die Gemeinde Nuthetal wird im kommenden Jahr knapp eine Million Euro weniger Schlüsselzuweisungen als bisher vom Land bekommen. Das geht aus den Orientierungsdaten der Landesregierung hervor, die jetzt an die märkischen Rathäuser verschickt wurden. Insgesamt bekommt Nuthetal 2011 nur noch 2,1 Million Euro und damit 30 Prozent weniger als in diesem Jahr. „Wir müssen mit dem Schlimmsten rechnen“, sagte Bürgermeisterin Ute Hustig (Linke) den PNN. Was die Haushaltsplanung angeht, müssen Gemeindevertreter und Verwaltung nun wieder bei Null anfangen, so Hustig.

Eigentlich sollte der Etat schon im Dezember beschlossen werden. Dafür wurde bereits kräftig gekürzt. Laut Kämmerer Stephan Ranz werde es jetzt „extrem schwer“, den Haushalt 2011 auszugleichen. Es müssten nochmal Posten gestrichen werden. Auch die Rücklagen in Höhe von 502 000 Euro werden wohl aufgebraucht. Zuvor soll aber im Zuge der Doppik–Einführung das kommunale Vermögen der Gemeinde ein zweites Mal bewertet werden. Diese sogenannte Rückindizierung bringt geringere Abschreibungen, mindert aber auch Eigenkapital und Vermögenswerte. Offen ist auch noch die Höhe der Kreisumlage im kommenden Jahr, die der Landkreis von den Kommunen erhebt. Zurzeit wird eine Erhöhung von 41 auf 44 Prozent diskutiert. Hustig schloss sich einer Forderung des Städte- und Gemeindebundes an, nach der die Höhe der Kreisumlagen genehmigungspflichtig gemacht werden müsste. Im Moment entscheidet darüber der Kreistag. Das Land sei in der Pflicht, so Nuthetals Bürgermeisterin.

Laut Karl-Ludwig Böttcher, Geschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, treffe die Kürzung der Schlüsselzuweisung die Kommunen besonders hart, weil sie ohnehin schon mit Einnahmeverlusten bei Gewerbe- und Einkommenssteuer zu kämpfen hätten.

Auch in Schwielowsee stellt man sich auf geringere Schlüsselzuweisungen ein, statt knapp 3 würden 2011 nur noch 2,2 Millionen Euro aus diesem Topf zur Verfügung stehen, sagte Bürgermeisterin Kerstin Hoppe (CDU). Ute Kaupke

Ute Kaupke