Potsdam-Mittelmark: Einnahmen aus Lohnsteuer verdreifacht Schwielowsee mit sprudelnder Quelle

Schwielowsee - Die Einkommenssteuereinnahmen von Schwielowsee haben sich in den vergangenen Jahren mehr als verdreifacht. In diesem Jahr erwartet die Gemeinde fast 3,9 Millionen Euro aus dieser Quelle. Vor zehn Jahren waren es 1,1 Millionen, wie aus dem Haushaltsentwurf der Gemeinde hervorgeht. Den größten Sprung hatte es im Jahr 2008 gegeben, wo der Einkommenssteueranteil von 1,9 auf 2,7 Millionen Euro gestiegen war.

Die Kommunen bekommen von jedem Euro Lohn- und Einkommensteuer 15 Cent, den Rest dieser Gemeinschaftssteuer teilen sich Bund und Länder zur Hälfte. Das Aufkommen steigt seit einigen Jahren bundesweit kontinuierlich. In Schwielowsee ist die Einkommenssteuer inzwischen mit Abstand die wichtigste Einnahmeposition der Gemeinde geworden. Das war nicht immer so. Noch vor wenigen Jahren war sie ähnlich hoch wie die Gewerbe- oder die Grundsteuer B, die in den vergangen Jahren weniger rasant gestiegen sind. Aus diesen beiden Quellen erwartet die Gemeinde in diesem Jahr 1 und 1,2 Million Euro.

Der Etat mit einem Volumen von fast 18 Millionen Euro soll am morgigen Mittwoch im Finanzausschuss beraten werden. Für öffentliche Investitionen stehen 2,4 Millionen Euro bereit. Damit soll unter anderem begonnen werden, die Fahrradbrücken an der Uferstraße Ferch-Caputh und auch die Radwege zu überholen. In diesem Jahr soll dort voraussichtlich auch die Straßensanierung beginnen. Für Radwege und Brücken sind 2014 und 2015 insgesamt 100 000 Euro eingeplant, in den beiden Folgejahren 800 000 Euro. Auch am Caputher Gemünde Richtung Strandbad soll von dem Geld etwas für Radfahrer passieren.

In der Meusebachschule in Geltow sollen in diesem Jahr die aus DDR-Zeiten stammenden Fenster ausgetauscht werden. Mit den neuen Fenstern soll es auch einen Sonnenschutz an der Südfront geben. Rund 250 000 Euro sind dafür eingeplant. An sich ist der Sanierungsbedarf weit größer, doch wegen Rechtsstreitigkeiten zur Eigentumsfrage will man mit der großen Sanierung noch bis 2016 warten. Dann soll ein Kredit von 1,5 Millionen Euro dafür aufgenommen werden.

Viel Geld wird für Straßenbaumaßnahmen ausgegeben. Die Fercher Waldstraße, Fasanenweg, Krughof und Havelstraße in Caputh sollen ausgebaut werden. Für die Umrüstung von Straßenlaternen auf LED will die Gemeinde laut Haushaltsentwurf 200 000 Euro aufwenden.

Fließen die beantragten Fördermittel des Landes, steht in diesem Jahr vielleicht auch der Bau einer Aussichtsplattform auf dem Wietkiekenberg-Funkturm und ein Kunstrasenplatz für den Fercher Sportverein auf dem Programm. hkx