Potsdam-Mittelmark: Endspurt im Radweg-Streit Wegen Pipi-Pause muss erneut beraten werden

Stahnsdorf - Die Pipi-Pause einer Stahnsdorfer Gemeindevertreterin hat ein Nachspiel: Die Politiker werden in der Debatte um einen künftigen Radweg durch den Ort als möglicher Vorläufer einer S-Bahn-Trasse erneut zur Abstimmung gebeten. Nach einem zweideutigen Beschluss in der vergangenen Woche hat Bürgermeister Bernd Albers (BfB) zur Sondersitzung am 15. Oktober geladen.

Albers beanstandet den Beschluss der Gemeindevertreter zum „Bebauungsplan Nummer 7“, der den Radweg zwischen der Potsdamer Allee und dem Güterfelder Damm beinhaltet. Weil eine Gemeindevertreterin während der zwei Abstimmungen zum B-Plan den Saal verließ, war es zu zwei gegensätzlichen Voten gekommen: Während ein Abwägungsbeschluss durch ein Stimmenpatt abgelehnt wurde, kam es beim nachfolgenden Satzungsbeschluss zum knappen „Ja“. Dieser Beschluss sei damit „offensichtlich rechtswidrig“, sagte Albers gestern gegenüber den PNN. Eine erneute Abstimmung sei nötig. „Es ist jetzt Gelegenheit, nochmal über die Sache nachzudenken“, so Albers. Die Position einiger Gemeindevertreter scheine nicht ganz klar. „Das ist ein wichtiges Vorhaben für die gesamte Region“, so Albers, der den Radweg befürwortet.

Bei der CDU-Fraktion, die zu den Ablehnern gehört, ist man nicht kompromissbereit: „Wir haben rechtliche Bedenken gegen den Radweg und werden ihm nicht zustimmen“, sagte Fraktionschef Claus-Peter Martensen. Grundsätzlich sei man zwar für eine S-Bahn-Freihaltetrasse, die Flächen dafür müsste aber die Bahn sichern und nicht die Gemeinde. „Ich bin stinksauer, dass uns die Bahn im Regen stehen lässt“, so Martensen. Wird der B-Plan von den Gemeindevertretern abgelehnt, kann auf dem Areal gebaut werden. Ein S-Bahn-Ringschluss über Teltow, Stahnsdorf und Kleinmachnow wäre dann nur noch unter einer Bedingung möglich: „Die Häuser werden abgerissen und die Bahn muss das bezahlen“, so Martensen. Tobias Reichelt