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Potsdam-Mittelmark: Enormes Investitionspaket

Nuthetal genießt Geldsegen aus Einkommenssteuer / Haushalt 2009 beschlossen

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Nuthetal - Unbeanstandet und einstimmig hat der Nuthetaler Haushalt 2009 diese Woche die Gemeindevertretung passiert. Die Kommune wird in diesem Jahr ein enormes Investitionspaket angehen. „Mit diesem Paket haben wir auch die Weichen für das nächste Jahr gestellt“, so der Vorsitzende des Ortsentwicklungsausschusses, Rainer vom Lehn. 100 000 Euro Planungsgelder schaffen immerhin einen Vorlauf, um im Jahr 2010 weitere vier kommunale Straßen auszubauen und die Schlüterstraße mit ihrem Dorfanger wieder attraktiv zu machen. Eine Bürgerversammlung für die Anlieger des Andersenweges am 10. Februar bringt den naheliegendsten Straßenausbau voran.

706 000 Euro bleiben in der Rücklage, obwohl hohe Summen für dieses Investitionspaket verbraucht werden, sagte Finanzausschussvorsitzende Ute Hustig (Die Linke). Zwei Feuerwehrfahrzeuge werden für die Feuerwehr Saarmund für 265 000 Euro gekauft, das Feuerwehrdepot in Bergholz-Rehbrücke wird für 750 000 Euro saniert und erweitert. Für die weitere Sanierung der denkmalgeschützten Alten Schule, dem Mehrgenerationenhaus, werden 75 000 Euro bereitgestellt. Den Ausbau des Andersenwegs lässt sich die Gemeinde 192 000 Euro kosten, die Ortsdurchfahrt Saarmund schlägt voraussichtlich mit 317 000 Euro zu Buche. Die Sanierung des Geh- und Radweges entlang der Arthur-Scheunert-Allee zwischen Panoramaweg und Bahnhof Potsdam-Rehbrücke lässt man sich 176 000 Euro kosten. Und für den wegen seines miserablen Zustand lange kritisierten Fresdorfer Weg in Tremsdorf stehen nun 150 000 Euro für den Straßenausbau bereit.

Spaziergänger und Radler können sich auch über die kommende Beleuchtung am erst im vergangenen Jahr eröffneten Lückenschluss des Panoramaweges zur Arthur-Scheunert-Allee hin freuen. Das Problem wird nach dem Ende der Frostperiode bereits durch die Umsetzung von Lampen innerhalb der Ortslage Bergholz-Rehbrücke gelöst werden. Diese sind zwischen Milanring und Bussardsteig an einem Stichweg entbehrlich. Bereitgestellt werden in diesem Jahr auch 20 000 Euro für die derzeit recht dunkel daliegende Wilhelm-Busch-Straße im Ortsteil Bergholz-Rehbrücke, die eine neue Beleuchtung bekommen soll.

Die Schuldentilgung der Kommune ist bereits an den sinkenden Zinsbeträgen erkennbar, weitere 110 000 Euro werden in diesem Jahr abbezahlt.

Nuthetals Bürgermeister Gerhard Ling konnte indes Entwarnung geben. Die Kommune hatte sich mit der Sorge um mögliche Fehler im Rahmen der stark angewachsenen Steuereinnahmen an das Finanzministerium gewandt. Man befürchtete fehlerhafte Berechnungen der Zuweisungen und Rückforderungen. Durch den Zuzug neuer Einwohner oder eine verbesserte Einkommensentwicklung der Nuthetaler ließ sich die Entwicklung nicht allein erklären. Von 1,6 Millionen Euro im Jahr 2006 war der kommunale Anteil aus der Einkommenssteuer im folgenden Jahr auf knapp 2 Millionen Euro geklettert. 2008 standen darauf bereits Gelder in Höhe von 2,96 Millionen Euro zur Verfügung.

Das Finanzamt teilte jedoch mit, so Ling, dass „der Geldsegen nicht Nuthetal-spezifisch“ sei sondern „der allgemeinen Entwicklung“ folge. Ute Kaupke

Ute Kaupke

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