Potsdam-Mittelmark: Entscheidung zur Ortsumgehung im Mai

Michendorf. Die Verhandlung zu den Klagen gegen die Ortsumgehungsstraße Michendorf ist für den 12. Mai angesetzt. Das sagte der Pressesprecher des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig, Wolfgang Sailer, gestern gegenüber den PNN. Voraussichtlich am selben Tag sei auch eine Entscheidung des Gerichts zu den insgesamt sieben Klagen zu erwarten, die alle gemeinsam verhandelt werden. Damit wäre dann das letzte Wort in dem Rechtsstreit um das Straßenbauvorhaben gesprochen. Den Versuch, den Baubeginn für das Vorhaben durch Eilverfahren zu stoppen, hatten die Leipziger Richter im Oktober scheitern lassen. Das Verkehrsministerium hatte die damaligen Aussagen des Gerichtes bereits als „Freispruch“ gewertet und im November mit umfangreichen Fällmaßnahmen begonnen. In der Tat hatten die Richter angekündigt, dass die zu entscheidenden Klagen auch im Hauptsacheverfahren „voraussichtlich keinen Erfolg haben werden“. Kläger sind der Bund für Umwelt und Naturschutz BUND Brandenburg, die Gemeinden Langerwisch und Wilhelmshorst und mehrere Eigentümer im Streckenverlauf. Der Landesgeschäftsführer des BUND, Axel Kruschat., erklärte gestern gegenüber den PNN, dass man vorerst doch an der Klage festhalten werde. Im November hatte der Naturverband erklärt, er werde die Klage wegen der Aussichtslosigkeit des Verfahrens zurückziehen. HKX