Potsdam-Mittelmark: Erklärung gegen Extremismus und Intoleranz

Werder (Havel) - Die Werderaner Stadtverordneten haben dazu aufgerufen, rechts- und linksextremem Gedankengut, Fremdenfeindlichkeit, Intoleranz und Antisemitismus in ihrer Stadt keinen Platz einzuräumen. In enger Partnerschaft mit allen demokratischen Kräften der Bürgerschaft wolle man aktiv die Auseinandersetzung mit radikalen und extremen Inhalten und Verhaltensweisen führen, heißt es in einer am Donnerstag einstimmig verabschiedeten Erklärung. In diesem Zusammenhang wird auf das erklärte Ziel von NPD, DVU und rechtsextremen Sympathisanten hingewiesen, bei den Kommunalwahlen am 28. September in die Gemeindevertretungen einzuziehen. Vor diesem Hintergrund sei es wichtig, demokratische Grundrechte wie Freiheit, Toleranz und Menschenrechte zu verteidigen. Die Einwohner der Stadt Werder werden deshalb aufgefordert, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen und für die Vertreter demokratischer Parteien und Wählerinitiativen zu stimmen. „Folgen Sie nicht falschen Parolen und Versprechungen extremer Parteien und Gruppierungen. Geben sie extremen Parteien keine Plattform für Demokratiemissbrauch, Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz“, heißt es in der Erklärung der Stadtverordneten.

Eine ähnliche Erklärung hatten zuvor auch schon die Teltower Stadtverordneten einstimmig beschlossen (PNN berichteten). wh