Potsdam-Mittelmark: Es kann geplant werden

Nuthetal - Die geplante Einstellung von 20 000 Euro Planungskosten für den Ausbau der Richard-Kuckuck-Straße in Bergholz-Rehbrücke hat auf der Gemeindevertretersitzung am Dienstag für einige Diskussionen gesorgt. Am Ende stimmten Nuthetals Gemeindevertreter, trotz Bedenken, dann doch dafür, die 20 000 Euro im Haushalt für das kommende Jahr bereitzustellen. Wie Nuthetals Bürgermeister Gerhard Ling (CDU) in der Gaststätte „Mühlengrund“ in Saarmund erklärte, gehe es vor allem darum, ein positives Signal an die Bürger im Ort zu geben, die mit ihrem eigenen Geld die Straßen vor ihrer Haustür sanieren wollen. Denn der Gemeinde Nuthetal wird es in den kommenden Jahren wegen fehlender Gelder weiterhin kaum möglich sein, die längst fälligen Straßensanierungen in Bergholz-Rehbrücke und den übrigen Ortsteilen durchzuführen.

Auf der einen Seite gehe es darum, sagte Ling, den Bewohnern der Anliegerstraßen zur Richard-Kuckuck-Straße Daten an die Hand zu geben, die ihnen die selbstfinanzierte Sanierung, wie es die Bewohner des Reiherweges und der Thomas-Mann-Straße bereits getan haben, erleichtere. Auf der anderen würde die Gemeinde durch das Planungsverfahren erfahren, welche Kosten auf sie zukommen, wenn die Richard-Kuckuck-Straße doch mal ausgebaut werden soll. Wie Nuthetals Bauamtsleiter Torsten Zado erklärte, wird die Sanierung der Richard-Kuckuck-Straße nur durch die Gemeinde und nicht durch eine private Initiative erfolgen können, da es sich nicht um eine reine Anliegerstraße handelt. Da die Gemeinde aber bis 2010 anstrebe, den Haushalt auszugleichen, damit sich die Höhe der Ausgaben mit denen der Einnahmen decke, seien bis dahin kaum größere Ausgaben möglich.

Rainer vom Lehn (UBI/Bü''90/Grüne/IWA) begrüßte das Planungsverfahren. Doch verwies er auf den Antrag der CDU, in dem die Einstellung der 20000 Euro gefordert werden und von einer Sanierung der Richard-Kuckuck-Straße schon im Jahr 2008 die Rede ist. „Damit wecken wir Erwartungen, die wir nicht halten können“, so vom Lehn. Hinzu komme die Frage, wie weit denn die Richard-Kuckuck-Straße ausgebaut werden müsse. Bauamtsleiter Zado erklärte, dass eine Sanierung bis zur Feldstraße sinnvoll wäre. Danach führe die Straße vorbei an Wald- und Wiesengrundstücken bis an die Königsbrücke. Allein hier müsste die Gemeinde bei einer Sanierung 98 Prozent der Kosten tragen.

Sonja Lieberwirth (BON/FFN/SNT) forderte eine Prioritätenliste für sanierungsbedürftige Straßen. So sei der Tremsdorfer Weg im Ortsteil Tremsdorf längst überfällig, was eine Instandsetzung betreffe. Mit einer Prioritätenliste könnte verhindert werden, dass sich der Straßenbau der Gemeinde nur auf Bergholz-Rehbrücke beschränke, wie einige Gemeindevertreter befürchteten.

Werner Wienert (PDS) fragte, ob es nicht sinnvoller sei, erst dann ein Planungsverfahren anzuschieben, wenn eine Sanierung der Richard-Kuckuck-Straße auch absehbar wäre. Bauamtsleiter Zado antwortete, dass bei weiteren selbstfinanzierten Sanierungen von Anliegerstraßen ohne die Daten eines Planungsverfahrens später Kosten durch die Anpassung der Straßenhöhen auf die Gemeinde zukommen könnten, die weitaus höher liegen als 20 000 Euro. Dirk Becker

Dirk Becker