Potsdam-Mittelmark: Finanzsorgen in Nuthetal

Nuthetal - Die Gemeinde Nuthetal muss sich finanziell auf harte Zeiten einstellen. In den vergangenen drei Jahren konnte Nuthetal noch aufgeschobene Investitionen angehen. Straßenbau und Modernisierung der Feuerwehr wurden umgesetzt, Kredite abgelöst. Nun belasten massiv gesenkte Steuererwartungen dieKommune. Die Gewerbesteuererwartungen sind im Vergleich zum Vorjahr um 330 000 Euro gesunken. 150 000 Euro weniger Einkommenssteuer und 20 000 Euro weniger Umsatzsteuer schlagen heftig zu Buche. Die Gemeindeverwaltung geht davon aus, dass Nuthetal 2009 im Vergleich zum Vorjahr insgesamt eine halbe Million Euro weniger an Steuern einnehmen wird.

Die Auswirkungen werden bereits im 2. Nachtragshaushalt deutlich, der jetzt vom Hauptausschuss mehrheitlich der Gemeindevertretung für den kommenden Dienstag zur Beschlussfassung empfohlen wurde. Danach soll die Haushaltsrücklage von einstmals 1,8 Millionen auf 438 000 Euro schrumpfen. Gegen die Empfehlung des Nachtragshaushalts stimmte Monika Zeeb (SPD). Sie forderte, Mehreinnahmen an Elternbeiträgen in die Rücklage zu überführen. Sonst, so fürchtet sie, könnte im kommenden Jahr für den von ihr geforderten Kita-Anbau kein Geld vorhanden sein. Deshalb müsste ihrer Meinung nach der Nachtrag überarbeitet werden. Der realistische Bedarf an Kita-Plätzen in Nuthetal wird derzeit in einem extra geschaffenen Sondergremium ermittelt (PNN berichteten).

Problematisch ist, dass die sinkenden Nuthetaler Steuereinnahmen mit der Umstellung auf die doppische Haushaltsführung zusammenfallen. Dabei müsste die Kommune mit 750000 bis 1,5 Millionen an Abschreibungen für den Wertverlust kommunaler Immobilien und Straßen rechnen, sagte Finanzausschusschefin Ute Hustig (Die Linke) den PNN. Deshalb hatte sie ursprünglich gefordert, mindestens 750000 Euro in der Rücklage zu behalten. Das sei jedoch nicht zu halten gewesen. „Aber immerhin haben wir noch Rücklagen. Manche Kommune steht bereits ohne Reserve da“, so Hustig. Ute Kaupke

Ute Kaupke