Potsdam-Mittelmark: Gebührensenkung erhofft

Beelitz/Seddiner See - Grünes Licht für die Bildung eines Zweckverbandes für Trink- und Abwasser gaben am Montagabend einstimmig die Beelitzer Stadtverordneten. Gemeinsam mit der Nachbargemeinde Seddiner See wollen sie mit Beginn des neuen Jahres den WAZ Nieplitz bilden. Bisher war für die Trinkwasserver- und die Abwasserentsorgung in beiden Kommunen eine GmbH gleichen Namens (TAN) zuständig. Von der Gründung des Zweckverbandes erhoffen sich die Stadtverordneten vor allem eine Senkung und Stabilisierung der Gebühren für die Einwohner. Die Gemeindevertreter von Seddiner See werden am kommenden Montag auf einer Sondersitzung über die Gründung des Zweckverbandes entscheiden.

TAN-Geschäftsführer Karl-Heinz Brügmann betonte am Montag vor den Beelitzer Stadtverordneten noch einmal, dass mit der Bildung des Zweckverbandes steuerliche Vorteile genutzt werden könnten. So werde für das Abwasser künftig keine Gewerbesteuer mehr fällig. Zudem habe sich die TAN in den vergangenen Monaten wirtschaftlich konsolidiert, was durch einen Rückgang der Zinszahlungen deutlich werde. Mit einer Gegenüberstellung aktueller und prognostizierter Gebühren überzeugte Brügmann die Beelitzer Stadtverordneten.

So müssen für den Kubikmeter Trinkwasser derzeit in Beelitz 1,21 Euro und in Seddiner See 1,52 Euro bezahlt werden. Ohne Zweckverband würden die Preise auf 1,33 bzw 1,70 Euro steigen. Im Zweckverband sei mit einem Einheitspreis von 1,32 Euro zu rechnen, 2007 sogar nur mit 1,27 Euro. Brügmann betonte jedoch, dass es sich hierbei nur um Prognosen handele, für die es keine Gewähr gebe. So würde sich eine bundesweite Erhöhung der Mehrwertsteuer auch auf diese Preise mittelbar auswirken. Gleiches gilt für die prognostizierten Abwasserkosten. Sie betragen derzeit in Beelitz und Seddiner See 4,51 Euro pro Kubikmeter. Ohne Zweckverband würden sie 2006 auf 4,76 bzw. 5,18 Euro steigen. Mit Zweckverband erwartet man derzeit einen Einheitspreis von 3,95 Euro. Auch er könnte 2007 noch niedriger ausfallen. Für die dezentrale Schmutzwasserentsorgung wird derzeit für 2006 mit 5,27 Euro pro Kubikmeter gerechnet.

Organisatorisch wird sich durch die Bildung des Zweckverbandes einiges verändern. Bisher wurden zum Beispiel die Gebühren direkt in der Beelitzer Stadtverordnetenversammlung bzw. in der Gemeindevertretung Seddiner See beschlossen. Künftig ist dafür die Verbandsversammlung zuständig. Dort sind Beelitz und Seddiner See paritätisch mit je vier Mitgliedern vertreten. Es sei ausdrücklich gewünscht gewesen, dass Seddiner See trotz geringerer Einwohnerzahl die gleiche Stimmenzahl erhalte, betonte der Beelitzer Bürgermeister Thomas Wardin (SPD). So entsteht im WAZ „Nieplitz“ das gleiche Modell wie im benachbarten WAZV „Mittelgraben“, in dem die Gemeinden Michendorf und Nuthetal gleichrangig vereint sind. Dort allerdings war es jüngst zum Eklat gekommen, weil die vier Nuthetal-Abgesandten anders als ihre Gemeindevertretung und im Gegensatz zu den Michendorfer Verbandsvertretern gegen eine dezentrale Abwasserentsorgung in Fresdorf und Stücken gestimmt hatten (PNN berichteten).

Zu einer solchen misslichen Pattsituation soll es im WAZ „Nieplitz“ nicht kommen, bekräftigten Bürgermeister Wardin und sein Amtskollege aus Seddiner See, Axel Zinke. Wardin wies noch einmal eindringlich darauf hin, dass die Mitglieder der Verbandsversammlung nicht nach eigenem Ermessen abstimmen könnten, sondern die Beschlüsse ihrer Gemeindevertretung bzw. Stadtverordnetenversammlung zu vertreten hätten. Mögliche unterschiedliche Positionen müssten mit Seddiner See im Vorfeld ausgeräumt werden, um es bei der Abstimmung in der Verbandsversammlung nicht zum Patt kommen zu lassen. Hagen Ludwig