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Potsdam-Mittelmark: Gegen Eile bei Haushaltsberatung

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Stand:

Stahnsdorf. „Wir hätten gern noch Erläuterungen von der Verwaltung zum Haushaltsplan 2004 bekommen", erklärte Stahnsdorfs SPD-Gemeindevertreterin Angelika Enke im Hauptausschuss am Donnerstag. Deshalb plädierte sie für eine erste Lesung zur nächsten Sitzung der Gemeindevertreter am 11. September. Zwar habe man sich vorgenommen, frühzeitig über das Papier zu beraten, aber fraktionslose Vertreter hätten keine Exemplare bekommen, so Enke. Klärungsbedarf meldeten auch Vertreter anderer Fraktionen an. Harald Mushack (PDS) glaubt: „Bis zum 11. September können wir noch keine Prioritäten setzen". Deshalb sei erst eine zweite Lesung im Finanzausschuss notwendig, ehe eine abschließende Beratung im Oktober erfolgen könne. Auch der Schenkenhorster Ortsbeirat hält das Papier noch nicht für beschlussfähig, da das Gerätehaus der Feuerwehr nicht eingearbeitet sei. Zeitdruck sei dem wichtigen Papier nicht angemessen, mahnte SPD-Fraktionschef Manfred Kokel. Zudem wäre es fair, den Haushaltsplan nach den Wahlen mit den neuen Gemeindevertretern zu beschließen. kig

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