Potsdam-Mittelmark: Gemeinde Michendorf muss sparen

Michendorf - Erstmals hat die Kommunalaufsicht des Landkreises Potsdam-Mittelmark einen Haushaltsnachtrag der Gemeinde Michendorf nur mit Auflagen genehmigt. Das teilte die Gemeinde in einer Pressemeldung mit. Die Gemeindevertretung Michendorf hatte im Juni für den Doppelhaushalt 2017/18 einen zweiten Nachtrag beschlossen. Er sieht unter anderem Kreditaufnahmen in Höhe von 2,6 Millionen Euro vor. Laut Verwaltung war der Nachtrag notwendig, um etwa neue Kita-Plätze zu finanzieren. Michendorf hatte zuvor bereits die Friedhofsgebühren und die Grundsteuer erhöht.

Die Auflagen der Kommunalaufsicht sehen vor, dass die Gemeinde unter anderem Gebühren für kommunale Einrichtungen sowie die Hebesätze für Realsteuern regelmäßig prüfen muss. Die Kommunalaufsicht wies die Gemeinde darauf hin, dass sie ihre Haushaltswirtschaft so zu führen habe, dass die stetige Erfüllung ihrer Aufgaben gesichert sei. Bürgermeister Reinhard Mirbach (CDU) kommentierte die Auflagen so: „Übersetzt heißt das, dass wir unsere Pflichtaufgaben erfüllen müssen und gezwungen sind, uns im Bereich der freiwilligen Aufgaben Gedanken zu machen, wo wir ab 2019 weiterhin noch unterstützen können und wo wir einsparen müssen.“

Wegen der Pleite der kommunalen Hausverwaltung SRS hat die Gemeinde bereits Schulden in Höhe von 1,3 Millionen Euro. Die Kreditaufnahme habe mit dem SRS-Verlust jedoch nichts zu tun, wie die zuständige Bereichsleiterin Kristin Lachmann vor Kurzem auf PNN-Anfrage versicherte. 

PNN