Potsdam-Mittelmark: Gemeinden ziehen Notbremse

Michendorf /Nuthetal - Der Wasser- und Abwasserzweckverband „Mittelgraben“ (WAZV) droht, ins Straucheln zu geraten: Schulden in Höhe von 20 Millionen Euro haben sich in den vergangenen Jahren angehäuft. Jetzt haben die im Verband zusammengeschlossenen Gemeinden Nuthetal und Michendorf die Notbremse gezogen und die Aufnahme weiterer Kredite gestoppt. Konkreter Auslöser ist der auf der jüngsten Verbandsversammlung von der Mittelmärkischen Wasser- und Abwasser-GmbH (MWA) als Geschäftsbesorger vorgestellte Bericht zur wirtschaftlichen Situation, wonach der Verband akute Liquiditätsprobleme habe. Angesichts dessen bestehe dringender Handlungsbedarf, erklärten die Bürgermeister beider Gemeinden, Ute Hustig (Linke) und Reinhard Mirbach (CDU), am Dienstag in einer gemeinsamen Pressemitteilung.

Als erste Maßnahme sei in der Verbandsversammlung beschlossen worden, eine für dieses Jahr geplante weitere Kreditaufnahme in Höhe von 600 000 Euro für Baumaßnahmen am Trinkwassernetz in den Ortsteilen Wilhelmshorst und Wildenbruch zu verschieben. Zudem haben sich beide Bürgermeister darauf verständigt, eine Sonderarbeitsgruppe zur Analyse der Situation sowie zur Erstellung eines Sanierungskonzepts zu bilden. Ihr sollen neben den Bürgemeistern und einem MWA-Mitarbeiter jeweils zwei weitere von den Gemeindevertretungen benannte sachkundige Vertreter angehören. Eingebunden werden soll auch der Schuldenmanagementstab der Landesregierung. Er wurde speziell für verschuldete Abwasser- und Wasserverbände in Brandenburg gegründet und betreut seit Jahren auch den WAZV „Mittelgraben“. Unterstützung aus dem speziell eingerichteten Hilfsfonds des Landes habe es bisher jedoch nicht gegeben mit der Begründung, dass hinter dem Verband zwei finanzkräftige Gemeinden stehen, sagte Mirbach am Dienstag den PNN. Konkrete Maßnahmen für das Schuldenmanagement seien in den vergangenen Jahren nicht ergriffen worden.

Mirbach ist erst im September vergangenen Jahres zum neuen Michendorfer Bürgermeister gewählt worden – Hustig ist seit 2010 im Amt. Mirbach ist zudem Verbandsvorsteher vom „Mittelgraben“ und derzeit auch ehrenamtlicher kommissarischer Geschäftsführer der MWA. Der hauptamtliche Chefposten ist derzeit unbesetzt: Der langjährige Geschäftsführer Martin Rahn war im April 2011 in den Ruhestand gegangen, seine Nachfolgerin Roswitha Harder ist im Januar verstorben.

Erste Aufgabe der Sonderarbeitsgruppe werde es sein, zu analysieren, wie es zu der nunmehr kritischen Situation im Zweckverband kommen konnte, erklärten die Bürgermeister. In den vergangenen Jahren wurde sehr viel in die Modernisierung des Abwasser- und Trinkwassersystems investiert. Zu prüfen sei jetzt unter anderem, ob über viele Jahre hinweg politisch gewollt zu niedrige Trinkwassergebühren erhoben wurden, die unter den Erzeugungskosten lagen. Wie das Sanierungskonzept insgesamt aussehen werde, sei noch nicht klar. Möglich wäre zum Beispiel, dass beide Gemeinden den WAZV über eine Verbandsumlage finanziell unterstützen. Laut Hustig müssten auch Möglichkeiten der Kostenminimierung geprüft werden.

Ausdrücklich betonten beide Bürgermeister, dass die Trinkwasserversorgung in Wilhelmshorst und Wildenbruch durch die Verschiebung der Investitionen nicht gefährdet sei.

Die Situation des Zweckverbandes war auch Thema auf der Gemeindevertretersitzung am Dienstagabend in Nuthetal. Am kommenden Montag wird darüber in Michendorf beraten.