Potsdam-Mittelmark: Gewappnet für alle Fälle

Nuthetal – Ein Notfallplan der Gemeinde Nuthetal für schneereiche Winter ist am Dienstagabend auf einer gemeinsamen Sitzung von Ortsentwicklungs- und Ordnungsausschuss vorgestellt worden. Ziel des Strategiepapiers ist, auch bei extremen Witterungssituationen die Befahrbarkeit aller ausgebauten Straßen im Ort zu sichern.

Generell soll die bestehende Straßenreinigungssatzung der Gemeinde nicht angetastet werden, sie sei rechtlich in Ordnung, hieß es. Bisher werden Haupt- und Durchgangsstraßen, der Marktplatz, wichtige Wege zu Schulen und Kitas sowie zur Feuerwehr von der Kommune geräumt. Hinzu kommt jetzt die alte Mühlenstraße in Saarmund, auf deren Kopfsteinpflaster sehr schwer Schnee zu schieben ist. Für alle anderen ausgebauten Nebenstraßen verbleibt die Räum- und Streupflicht bei den Anwohnern. Bei extremen Witterungssituationen will die Gemeinde künftig jedoch auch hier tätig werden. Wann dieser Notfall eintritt, entscheidet die Bürgermeisterin. Dann könnten zusätzlich für den Winterdienst fünf ortsansässige Firmen eingesetzt werden, die dazu im Vorfeld ihre Bereitschaft erklärt haben, erläuterte Marek Keller vom Bauamt. Zusätzlich sollen die Gemeindearbeiter und ein Außendienstmitarbeiter des Ordnungsamtes „im Rahmen ihrer Leistungsfähigkeit“ an den vertraglich nicht erfassten Bushaltestellen und „besonderen verkehrssicherheitsrelevanten Bereichen“ den Winterdienst besorgen. Dazu werden in den Ortsteilen bereits vorhandene Rasentraktoren mit Schneeschiebeschildern ausgerüstet. Für Saarmund wird noch ein Traktor angeschafft. Verantwortlich für den Winterdienst ist mit sofortiger Wirkung das Ordnungsamt des Rathauses.

Zur Umsetzung des Notfallplanes werden zusätzlich 30 000 Euro in den Haushalt eingestellt. Damit würden sich die Kosten des Winterdienstes in der Gemeinde auf moderate 100 000 Euro erhöhen, hieß es. Für 70 000 Euro sind wie bisher vertragliche Leistungen mit der Firma SIL gebunden. 75 Prozent davon werden schon jetzt satzungsgemäß auf Anlieger umgelegt. Die Notfallkosten bei extremer Witterung trägt die Gemeinde allein. Die zuvor diskutierte generelle Erweiterung des vertraglichen Winterdienstes auf ganz Bergholz-Rehbrücke wurde als illusorisch verworfen. Laut einer Vorberechnung würde das fast 450 000 Euro kosten. Die müssten an die Winterdienstfirma gezahlt werden, auch wenn es keinen Schnee gibt.

Bergholz-Rehbrückes Ortsvorsteherin Annerose Hamisch-Fischer begrüßte den Plan. „Ich finde, wir sollten es probieren“, erklärte auch SPD-Fraktionschefin Monika Zeeb, die bisher für eine Satzungsänderung plädiert hatte. Der Vorsitzende des Ortsentwicklungsausschusses, Rainer vom Lehn, stellte aber klar, dass es keine „blankgespritzten Straßen“ geben werde, „die brauchen wir auch nicht“. Eine festgefahrene, ausreichend abgestumpfte Schneedecke sei befahrbar.

Die Endfassung des Notfallplans soll am 18. November vorgelegt werden. Ob dem Bürger indes zugemutet werden könne, die Fahrbahnen bis zur Straßenmitte zu räumen, sei nirgends eindeutig geklärt, erläuterte Ordnungsamtschef Rolf Oppenkowski. Das war im vergangenen Winter diskutiert worden. Es gäbe aber die Tendenz, dass „stark befahrene Straßen“ ausgenommen seien. Das seien in der Regel Landes- und Kreisstraßen, die ohnehin in anderer Zuständigkeit liegen, so Oppenkowski. Ute Kaupke

Ute Kaupke