Potsdam-Mittelmark: Griff in die Rücklage

Nuthetal - Der erste Doppikhaushalt der Gemeinde Nuthetal scheint ausgeglichen zu sein, war im Finanzausschuss am Montagabend zu vernehmen. Der Rotstift wurde kräftig angesetzt, um das ursprüngliche Defizit von 800 000 Euro abzubauen. Der verbliebene Fehlbetrag von 497 300 Euro wird durch die Rücklagen gedeckt. Nuthetals Kämmerer Stephan Ranz sorgt sich indes schon um den Haushalt 2011. Die Einbrüche bei Steuern und Zuwendungen des Landes lassen nichts Gutes hoffen. Ohne Finanzpolster könnte Nuthetal erneut ein Haushaltssicherungskonzept benötigen, womit wieder einmal nur Pflichtaufgaben der Kommune finanzierbar wären, prognostiziert der Kämmerer.

150 000 Euro wurden in den vergangenen zwei Jahren für die Einführung der Doppik-Haushaltung ausgegeben, schätzt Finanzausschussvorsitzende Ute Hustig – eine Umstellung, die laut Landesvorgabe alle Kommunen vornehmen müssen. Auch dieses Geld fehlt in den Kassen. Für die Sanierung des Wasserschadens der Kita Anne Frank (PNN hatte berichtet) ist das Rathaus in Vorleistung gegangen. Mit Sorge hoffen die Gemeindevertreter auf die Übernahme von 341 000 Euro bezahlter Rechnungen durch die Versicherung.

Zur Förderung der Kulturarbeit sind 6300 Euro, für den Vereinssport 8700 Euro vorgesehen. Mit 8 500 Euro Personalkostenzuschuss wird die Rehbrücker Akademie 2. Lebenshälfte e.V. unterstützt. Für die weitere Sanierung des Nuthetaler Mehrgenerationenhauses stehen 50 000 Euro in der Planung.

Die 25-prozentigen Eigenmittel für die im Rahmen des Konjunkturpaketes II geplanten energetischen Sanierungen sind auch fixiert: Komplett sind für die Kita Saarmund 99 800 Euro geplant, für die Saarmunder Schule 83 000 Euro und die Grundschule in Bergholz-Rehbrücke 207 500 Euro. Zudem stehen Mittel für den Ausbau der Beethovenstraße bereit – wegen der Unfallhäufung unstrittig. Auch der Ausbau von Jean-Paul- und Gerhart-Hauptmann-Straße dürfen erwartet werden. Gestrichen wurden der Ausbau des vorderen Teils der Feldstraße und der Dorfanger Schlüterstraße. Die Alice-Bloch-Straße soll wenigstens geplant werden.

400 000 Euro hält Nuthetal als Sperrbetrag für einen im Gespräch befindlichen Kita-Anbau bereit. Noch hat der Kita-Sonderausschuss jedoch nicht dazu entschieden. Der Haushalt wurde der Gemeindevertretung zum Beschluss am 23. Februar empfohlen. Ute Kaupke

Ute Kaupke