Gründung neuer Fraktion in Teltow im Gespräch: Grün statt Grün-Schwarz

Teltow - In Teltow soll es wieder eine eigene Grüne-Fraktion geben. Der zuletzt fraktionslose Grünen-Stadtverordnete Eberhard Adenstedt will diese gemeinsam mit dem amtierenden Vorsitzenden des Grünen-Ortsverbandes in Teltow, Christoph Radinger, bilden. Das sagte der Pressesprecher des Ortsverbandes der Teltower Grünen, Peter Schmalfeldt, den PNN. Radinger rückt regelgemäß für die bisherige Stadtverordnete Petra Lehmann in die Stadtverordnetenversammlung nach. Diese hatte ihr Mandat aus bislang nicht bekannten Gründen überraschend zum 8. Oktober 2015 niedergelegt, wie Stadtsprecherin Andrea  Neumann den PNN bestätigte. „Sowohl Christoph Radinger als auch Eberhard Adenstedt sehen sich, unabhängig von Wahlen, als Vertreter der Bürger und legen besonderen Wert auf die Berücksichtigung von Bürgerinteressen“, betonte Schmalfeldt. Zukünftig sollen die Sitzungen der Grünen-Fraktion daher wieder allen Mitgliedern des Ortsverbandes und allen interessierten Bürgern offenstehen. Zuvor muss jedoch noch geklärt werden, wie es mit der bisherigen Fraktion aus Grünen und CDU weitergeht.

Mit der Gründung der eigenen Fraktion wäre die Verbindung im Grunde obsolet. Der frühere Fraktionsvorsitzende der Grünen, Dirk Krumeich, will sie aber nicht aufgeben. Einen Beitritt zur neuen grünen Fraktion schloss er für sich aus. Zwei gleich- oder ähnlich lautende Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung könne es jedoch nicht geben, sagte er gegenüber den PNN.

Wie berichtet waren Krumeich und Lehmann die Liaison mit der CDU im Sommer eingegangen, nachdem beide ihren Fraktionskollegen Eberhard Adenstedt aus der Fraktion geworfen hatten. Adenstedt hatte sich seitdem um Rehabilitation bemüht, das Vorgehen der beiden Grünen-Politiker formalrechtlich angezweifelt und vor dem Verwaltungsgericht auf Wiederaufnahme in die Grünen-Fraktion geklagt. Das Gericht wies die Klage ab und auch die Richter des Oberverwaltungsgerichtes bestätigten das in erster Instanz gefällte Urteil. „Das Gericht argumentierte mit der nicht mehr bestehenden Fraktion, die eigentlichen Hintergründe hat es aber nicht erörtert“, so Schmalfeldt.

Unabhängig davon hatten sowohl Radinger als auch Adenstedt zuletzt stark kritisiert, dass der frühere Fraktionsvorsitzende Krumeich mit der Verschmelzung der Grünen mit der CDU-Fraktion sowohl auf seinen Sitz im Hauptausschuss als auch im Regionalausschuss verzichtet und somit den Grünen wesentliche Einflussmöglichkeiten genommen hatte. Zwar stehen die Zeichen nun auf Neuanfang, dennoch droht den Grünen in Sachen Fraktionsbildung erst einmal ein schwieriger Prozess. S. Schuster

S. Schuster