Potsdam-Mittelmark: Grüne für Erhalt von Havelbus

Potsdam-Mittelmark - Für den Erhalt der Havelbus Verkehrsgesellschaft (HVG) hat sich die mittelmärkische Kreistagsfraktion der Bündnisgrünen ausgesprochen. „Mit großer Besorgnis verfolge ich den Streit zwischen den Landräten von Potsdam-Mittelmark und Havelland um Havelbus und die Drohung, den Gesellschaftervertrag zu kündigen“, erklärte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Axel Mueller am Montag. Havelbus sei ein gut funktionierendes Unternehmen, das in beiden Landkreisen und auch in Potsdam zuverlässig über Jahre gearbeitet habe, betonte er.

Wie berichtet streiten die beiden Kreise seit zweieinhalb Jahren ergebnislos um einen neuen Gesellschaftervertrag für die HVG. Für die Kreistagssitzung am kommenden Donnerstag hat Landrat Wolfgang Blasig (SPD) nun zwei Beschlussanträge vorgelegt. Ein Vorschlag zielt darauf ab, den Vertrag mit Havelland zu kündigen. Der zweite Antrag beinhaltet, die Vetragsverhandlungen unter klaren Prämissen fortzuführen. Mittelmark will den Gesellschaftervertrag ändern, weil Havelbus zwar zu je 50 Prozent beiden Kreisen gehört – die Belastungen für ihn jedoch größer sind. Es geht um mehr Fahrkilometer und darum, dass in Mittelmark mehr in die Busflotte investiert werde. Dissens gibt es deshalb vor allem zur Aufteilung der Kosten und zur Bewertung der Gesellschaftsanteile.

Mueller sagte, er könne die Argumente des Landratsamtes nachvollziehen, es sei zum gegenwärtigen Zeitpunkt jedoch unverhältnismäßig, Havelbus deshalb infrage zu stellen. Sein persönlicher Vorschlag sei, die Beschlussvorlagen zurückzuziehen und bei einem Treffen der Innenausschüsse beider Kreistage den Vertragsentwurf zu beraten, um danach weitere Beschlüsse zu fassen. Richtig sei, dass der Gesellschaftervertrag von 1992 an aktuelles europäisches Recht angepasst und neu unterzeichnet werden müsse.

Landrat Blasig lehnte Muellers Vorschlag zu einer gemeinsamen Sitzung der Innenausschüsse am Montag gegenüber den PNN bereits ab. Vertragsverhandlungen seien nicht Aufgabe des Kreistages, sagte er. „Die Grenzen der Aufgabenteilung zwischen Kreistag und Verwaltung werden hier deutlich verwischt“, so Blasig. Zudem sei es absurd, zu glauben, dass man auf diesem Weg ein Ergebnis erzielen könne. Hagen Ludwig