Potsdam-Mittelmark: Haushalt kommt verspätet

Werder (Havel) - Viele Investitionsprojekte laufen bereits, doch erst jetzt hat Werders Stadtverwaltung den diesjährigen Haushalt eingebracht. Zu den Verzögerungen war es wegen Softwareproblemen bei der Umstellung zur neuen, doppischen Haushaltsführung gekommen. Zwar hat Werder in diesem Jahr aufgrund der Finanzkrise empfindliche Steuerausfälle zu verzeichnen: Kämmerin Inge Hesse bezifferte die Mindereinnahmen gegenüber dem vergangenen Jahr auf 4 Millionen Euro, womit das gesamte Steueraufkommen nur noch 18,4 Millionen Euro beträgt. Dennoch kann auch wieder investiert werden. Das Etatwerk umfasst im Ergebnishaushalt 28,7 Millionen Euro. Das Volumen der öffentlichen Investitionen beläuft sich auf 6,3 Millionen, 3,4 Millionen davon aus Fördertöpfen.

Für viele der Projekte wurde die Finanzierung bereits vorab beschlossen, um loslegen zu können. Wichtigster Haushaltsposten ist die Sanierung der Kesselgrundstraße, mit der am Montag begonnen wird. Die holprige Kopfsteinpflasterstraße zwischen Bahnhof und Gymnasium soll asphaltiert werden und Regenkanäle bekommen. In diesem und im nächsten Jahr werden dafür jeweils eine Millionen Euro fließen. In die Umbauarbeiten der Kita „Werderaner Früchtchen“ will die Stadt in diesem und auch im kommenden Jahr je 750 000 Euro investieren. Der Betreuungsbedarf ist gestiegen, sodass hier zusätzlicher Platz für 60 Krippenkinder entsteht.

Viel Geld fließt in den fast fertigen Kunstrasenplatz für den Glindower Sportverein (200 000 Euro), den Dachausbau der Ossietzky-Oberschule für Lehrerarbeitsplätze (250 000 Euro) sowie die Fassadensanierung der Töplitzer Inselschule und der benachbarten Turnhalle (630 000 Euro). Währenddessen geht es auf der Bismarckhöhe nur einen kleinen Schritt voran: Für 126 000 Euro soll in diesem Jahr nun auch die Rückfassade des Großen Ballsaals saniert werden. 3,3 Millionen Euro wurden für die Herrichtung des traditionsreichen Standorts bislang bereits ausgegeben.

Was die Fördergelder für die Altstadtsanierung angeht, sieht Werders 1. Beigeordneter Hartmut Schröder erhebliche Probleme auf die Stadt zukommen: Mit Zuschüssen für den städtebaulichen Denkmalschutz wollten Bund, Länder und Kommunen nach der Wende helfen, die zerstörten Ortsbilder zu reanimieren. Die Landesmittel, die zum Abschluss der Alstadtsanierung noch bis 2012 fließen sollten, werden aufgrund der angespannten Haushaltslage nun aber bis 2019 gestreckt. Und der Bund denke darüber nach, seinen Finanzierungsanteil zu halbieren. „Das wäre ein fatales Signal“, so Schröder, denn jedem Förder-Euro in diesem Bereich stünden sechs Euro privates Eigenkapital gegenüber.

Es knirscht auch bei den Personalausgaben der Stadt, die in diesem Jahr erneut steigen. Betrug der Personaletat im Jahr 2006 noch 7,6 Millionen Euro, so müssen jetzt bereits über 9 Millionen aufgebracht werden. Besonders die Tarifangleichungen in den Jahren 2008 und 2009 kamen Werder teuer zu stehen, aus den Tarifabschlüssen in Februar werden wohl nochmal 100 000 Euro Mehrkosten entstehen, die noch nicht berücksichtigt wurden, wie die Kämmerin ankündigte. Der Haushalt soll am 26. August beschlossen werden. Henry Klix