Potsdam-Mittelmark: Haushalt noch in Arbeit

Für wichtige freiwillige Aufgaben soll es Geld geben Potsdam-Mittelmark - Am Haushaltsplan für den Landkreis Potsdam-Mittelmark muss noch weiter gefeilt werden. Mit großer Mehrheit beschloss der jüngste Kreisausschuss, den vorliegenden Entwurf nicht auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Kreisausschusses am 3. März zu setzen. Bereits im Vorfeld hatte die CDU-Fraktion erklärt, dass viele Zahlen noch nicht dem aktuellsten Stand entsprechen würden. Ähnlich argumentierte nun auch SPD-Fraktionschef Manfred Schulz. Zudem sei die Haushaltsdiskussion in den einzelnen Fraktionen noch nicht abgeschlossen. Nach dem Beschluss des Landeshaushalts und dem Jahresabschluss 2004 werde Kämmerin Josefine Ewers die teils noch vom Sommer 2004 stammenden Daten aktualisieren, hieß es nun. Bis zum Beschluss des Kreishaushaltes dürfen vom Landrat nur Ausgaben für unaufschiebbare Pflichtaufgaben bewilligt werden. Die Kämmerin will dem Kreistag am 3. März aber auch eine Liste mit wichtigen freiwilligen Leistungen vorlegen, die trotz vorläufiger Haushaltsführung finanziert werden sollen. Dazu zählen unter anderem Schulveranstaltungen, die Kulturförderung sowie die Herstellung des kreislichen Kulturkalenders. Besonders wichtige Posten sind dabei die Kreismusik- und die Kreisvolkshochschule. Für sie wird seitens der Verwaltung ein jährlicher Gesamtzuschuss von 775000 bzw. 260000 Euro empfohlen. Auch die Kreisbibliothek sowie die Kreisbildstelle sollen mit 189000 Euro wieder aus dem Kreishaushalt finanziert werden. Für sie waren im vergangenen Jahr mit dem Beschluss eines Haushaltssicherungskonzeptes sämtliche Zuwendungen gestrichen worden.ldg