Potsdam-Mittelmark: Hoffen auf Projekte

Schwielowsee - Ab dem kommenden Jahr soll in der Gemeinde Schwielowsee ein Kurbeitrag erhoben werden. Die Gäste des „Staatlich anerkannten Erholungsortes“ sollen pro Tag 1 Euro zahlen, die in die touristische Infrastruktur investiert werden sollen. Maximal soll ein Jahreskurbeitrag von 25 Euro fällig werden. Die Gemeinde wird damit wohl fast doppelt so viele Einnahmen erzielen wie anfangs angenommen.

So kann der Kurbeitrag nicht nur in den Ortsteilen Caputh und Ferch, sondern auch in Geltow erhoben werden. Wegen der Lärm- und Abgasbelastungen auf der Bundesstraße 1 war Geltow der prestigeträchtige Erholungsort-Titel vor zwei Jahren noch verweigert worden. Inzwischen hat das Wirtschaftsministerium bestätigt, dass Geltow das erholsame Trio komplettieren darf.

Hauptgrund: Messungen hatten ergeben, dass die Bundesstraße 1 in Geltow durch flankierende Maßnahmen geringer mit Abgasen belastet ist, als von Fachleuten erwartet. Für den Kurbeitrag bedeutet das nach einer Rathausvorlage eine Mehreinnahme von jährlich 10 000 Euro.

Die Kurbeitragssatzung soll um einen weiteren markanten Punkt ergänzt werden: Auch Inhaber von Zweitwohnungen sollen demnach zur Kasse gebeten werden, selbst wenn sie ihre Wohnung nicht an Feriengäste vermieten. Zweit-wohnungsinhaber sollen demnach, zusätzlich zu ihrer Zweitwohnungssteuer, den Jahreskurbeitrag von 25 Euro bezahlen. Dies sei nach aktueller Rechtsprechung möglich, argumentiert das Rathaus – und zwar unabhängig davon, wie lange sich der Zweitwohnungsinhaber tatsächlich in der Gemeinde aufhält. Die Verwaltung rechnet mit 890 Betroffenen – und Mehreinnahmen von über 22 000 Euro. Insgesamt könnte der Kurbeitrag somit jährlich 70 000 Euro in die Kasse der Gemeinde spülen.

Das Geld soll ausschließlich in touristische Projekte fließen, Aufgaben gibt es reichlich. So werden in der „Erholungsortentwicklungskonzeption“ bereits eine ganze Reihe von Defiziten genannt, die abgestellt werden sollten. Eines ist ein fehlender Wasserwanderrastplatz am Caputher Gemünde. Das Rathaus schlägt nun vor, einen Kanuanleger auf Caputher Seite zwischen der Fähre und der Dampferanlegestelle zu schaffen. In dem Bereich befinden sich ein Spielplatz und Stufen zum Wasser. Wenn man den Grund von Steinen und sonstigen Hindernissen beräumt, könnten hier zumindest drei bis vier Kanus Platz finden, ohne die Spielplatznutzung einzuschränken, heißt es in einer Rathausvorlage. Der Anlegeplatz soll für Wasserwanderer mit einer „Gelben Welle“ markiert werden. Das Thema steht heute auf der Tagesordnung des Tourismusausschusses.

Über die zusätzlichen Kurtaxe-Einnahmen würde sich auch der Schwielowsee Tourismus e.V. freuen, dessen Mitglieder die Ferienabgabe ja erheben sollen. Der Verein hat beantragt, dass die Gemeinde ihren jährlichen Vereinszuschuss von zuletzt 25 000 Euro anhebt. Besonders um die Tourismusinformation in Caputh besser auszustatten, würde zusätzliches Geld benötigt, argumentiert der Vereinsvorstand. Im vorigen Jahr hatte der Verein bereits ein Defizit von über 6000 Euro erwirtschaftet. Zwischenzeitlich wurden die Mitgliedsbeiträge um 50 Prozent erhöht – eine Forderung, die aus der Gemeindevertretung schon seit langem erhoben wird.

Aus den Kurbeitragseinnahmen könnten vermutlich auch Kosten gedeckt werden, die den neuen Erholungs-Ortsteil Geltow betreffen. Das Wirtschaftsministerium hat mit dem Titel eine Reihe von Auflagen erteilt. Denn auch wenn die Luftschadstoffe an der Bundesstraße durch nächtliches Tempo 30 und eine grüne Ampelwelle noch im grünen Bereich liegen, so gilt das nicht für die Lärmbelastung. So wird dem Rathaus aufgegeben, eine Tempoabsenkung auch am Tage zu überprüfen. Im B 1-Umfeld sollen keine Erholungsfunktionen angesiedelt werden. Stattdessen soll darüber nachgedacht werden, wie sich die Belastungen durch Krach und Abgase dort noch reduzieren ließen. Henry Klix