Potsdam-Mittelmark: Im dritten Anlauf beschlossen

Beelitz - Es war eine schwere Geburt: Am Montagabend haben die Beelitzer Stadtverordneten dem vorgelegten Haushalt 2012 erneut zugestimmt – mit großer Mehrheit. Wie berichtet war ein bereits im Januar gefasster Beschluss wegen einer Formalie von der Kommunalaufsicht beanstandet worden. Daraufhin war eine Sondersitzung für Anfang März geplant. Die aber wurde abgesagt, weil kurz zuvor der Bekanntmachungskasten in der kleinen Beelitzer Siedlung Birkhorst verschwand. Die Verwaltung hatte Sorge, dass die Beschlüsse der Sondersitzung deshalb erneut angefochten werden könnten. Wie sich später herausstellte, hatte der Bauhof den Kasten entfernt, um ihn an anderer Stelle aufzustellen.

Insgesamt sind im nunmehr rechtssicheren Beelitzer Haushalt Investitionen von fünf Millionen Euro geplant. Davon entfallen 640 000 Euro auf die Altstadtsanierung, die Erweiterung der Kita am Park schlägt mit 1,2 Millionen Euro zu Buche. Die Nieplitzbrücke wird für 700 000 Euro saniert und für die Schulgebäude steht eine halbe Million Euro zur Verfügung. 1,3 Millionen Euro sind für die Straßensanierung im gesamten Stadtgebiet eingeplant.

Die erneute Haushaltsdiskussion am Montagabend nutzte die GFT-Fraktion, um weitere Änderungsanträge einzubringen – ohne Erfolg. So wollte die GFT 70 000 Euro für den kommunalen Klimaschutz berücksichtigt wissen. Das Geld sollte aus der Gewinnausschüttung der Stadtwerke kommen, um gegebenenfalls nötigen externen Sachverstand und Projekte zum Klimaschutz finanzieren zu können. Auch ein Vorziehen des Radwegebaus zwischen Busendorf und Kanin fand keine Mehrheit. Gerhard Thiele (GFT) betonte, dass der Radweg wegen der Schulwegsicherung wichtig sei, da in diesem Bereich eine Umleitungsstrecke bei Bauarbeiten an der A 10 verlaufen wird. „Der Radweg ist wichtig, wir forcieren die Planungen und unterstützen massiv die Umsetzung“, bestätigte Bürgermeister Bernhard Knuth (Bürgerbündnis Beelitz/BBB). Allerdings handele es sich um eine Landesstraße, der Radweg werde vom Land bezahlt. Geplant sei demnach, den Radweg in den beiden nächsten Jahren zu bauen.

Das Birkhorst-Kuriosum soll sich indes nicht mehr wiederholen. Die Hauptsatzung wird verändert: Ab sofort gilt nur noch der Kasten am Rathaus Beelitz als offizieller Aushangort für die Termine der SVV.Andreas Koska

Andreas Koska