Potsdam-Mittelmark: Investitionsrückstau kann verringert werden

Nuthetal - Einen seit 2004 erstmals wieder ausgeglichenen Haushalt haben die Nuthetaler Gemeindevertreter am Dienstag einstimmig beschlossen. Kämmerer Stephan Ranz erklärte, dass sich damit auch das Haushaltssicherungskonzept erübrigt habe, das ursprünglich mit absoluter Sparpolitik eine Ausgeglichenheit des Haushaltes bis in das Jahr 2012 gewährleisten sollte. Besonders die gestiegenen Einnahmen aus der Gewerbesteuer der Gemeinde sollen dieses Ergebnis neben der kommunalen Sparpolitik begünstigt haben, begründete Finanzausschuss-Chefin Ute Hustig (Linke) im Gespräch mit den PNN den Ursprung dieses Erfolges.

Hustig betonte zudem, dass kein Geld mehr aus dem Vermögenshaushalt in den Verwaltungshaushalt umgeschichtet werden müsse. Nun seien auch wieder Investitionen möglich. „Denn wir müssen investieren, um den Haushalt im Gleichgewicht zu halten", erklärte Hustig, sonst würde der bereits vorhandene Investitionsrückstand weiter ansteigen und wäre kaum noch zu bewältigen.

Unter anderem kann nun auch mit dem Ausbau der als Sammelstraße wichtigen Richard-Kuckuck-Straße in Bergholz-Rehbrücke begonnen werden. Für die weitere Planung und Ausführung wurden 585 000 Euro in den Haushalt eingestellt, denen Einnahmen in einer Höhe von 295 000 Euro aus Anliegerbeiträgen gegenüberstehen sollen.

Im Januar 2009 werde die neue Buchführungsform Doppik eingeführt, sie berge laut Hustig durchaus Risiken. So müssten dann zum Beispiel Abschreibungen berücksichtigt werden, die in der derzeitigen Buchführung der Kameralistik keinen Eingang fänden. Ende 2008 soll die Eröffnungsbilanz für die Doppik stehen, dann werde sich zeigen, wie es um die Finanzen der Gemeinde Nuthetal wirklich bestellt ist, so Hustig.

Um Unwägbarkeiten abzufangen, müssten Mittel in die Rücklage gepackt werden. Laut Kämmerer Ranz seien im Frühjahr 2007 mit Beschluss eines Nachtragshaushaltes für das laufende Jahr bereits 428000 Euro dorthin gelegt worden. Jedoch haben die sich auf 300000 Euro reduziert. Grund seien offene Forderungen aus abgeschlossenen Insolvenzverfahren in Höhe von 123 000 Euro, die jedoch der Voraussicht nach nie eingehen werden. Selbst eine Vollstreckung werde aussichtslos sein.

Im Nuthetaler Vermögenshaushalt werden im Jahr 2008 voraussichtlich 2,1 Millionen Euro bewegt, der Verwaltungshaushalt umfasst 9,4 Millionen Euro, Einnahmen und Ausgaben sind ausgeglichen. Ute Kaupke

Ute Kaupke