Potsdam-Mittelmark: Knebel gelöst

Nuthetal - Zehn Jahre nach Fertigstellung des Anbaus an der Otto-Nagel-Grundschule hat es die Gemeinde Nuthetal 2007 geschafft, aus dem problematischen Leasingvertrag zur Finanzierung des Schulbaues herauszukommen. Zusätzlich ist man nun um weitere Kostensenkung bemüht, denn die Zinsbindung der zwei Darlehen läuft im November aus. Ziel ist es, mit der Dresdner Bank die Verträge völlig umzustrukturieren. Eine gleichbleibende Belastung soll ausgehandelt und eine schnellere Rückzahlung angestrebt werden.

Lange Zeit fühlte sich die Gemeinde durch die Verträge geknebelt. „Ein Vertrag beinhaltet seit Beginn vor zehn Jahren keinerlei Tilgung, nur Zinsen. Der andere enthält eine Tilgung, das jedoch bei dynamisch steigender Belastung“, so Finanzausschussvorsitzende Ute Hustig. Da die Kommualaufsicht der Gemeinde damals die Aufnahme eines Kredits verwehrte, ein Schulanbau aber dringend nötig war, suchte man 1997 nach anderen Finanzierungswegen. Die wenig elegante Lösung: Die Berliner KINITOS GmbH sicherte die Finanzierung über einen Kredit von 4,5 Millionen Euro – aufgenommen bei der Dresdner Bank. Die 20-jährige Leasinglaufzeit sollte der Gemeinde 10,8 Millionen Euro kosten. Im Anschluss sollte das Gebäude für eine Million Euro zum Kauf angeboten werden. Zudem gäbe es bei unveränderten Vertragsbedingungen 2018 ein Restdarlehen von über einer Million Euro zu tilgen. „Aus heutiger Sicht“, so Ute Hustig, „war das ein überzogenes Finanzierungsmodell für eine so kleine Schule.“

Ein Beschluss der Gemeindevertretung beauftragte 2006 die Gemeindeverwaltung, die Übernahme der KINITOS Grundstücks- Verwaltungsgesellschaft durch Ankauf der Gesellschafteranteile gemeinsam mit der Gemeinnützigen Wohnungsgesellschaft Kleinmachnow (GeWoG) anwaltlich und wirtschaftlich zu prüfen. Im Ergebnis erwarb die Gemeinde die GmbH zu 94 Prozent für 139 000 Euro und ist damit Hauptgesellschafter. Sechs Prozent hält die GeWoG Kleinmachnow, die den kommunalen Wohnungsbestand in Bergholz-Rehbrücke verwaltet. Gespart werden somit jährlich 25 000 Euro Verwaltungsgebühren für die KINITOS. Allein durch die Anteilsübernahme der KINITOS spart die Kommune bis zum vorläufigen Darlehensablauf im Jahr 2018 weitere 165 000 Euro.

Den Prozess begleitet und überwacht ein 2005 extra gegründeter „Sonderausschuss Schule“. kau/pek