Potsdam-Mittelmark: Kohlrüben für 50 Cent ?

Werder (Havel) / Stahnsdorf - Am Thema vergünstiges Schulessen scheiden sich die Geister: Während es in Werder nach anfänglicher Zustimmung nun doch kein „Sozial-Essen“ geben soll, hat der Sozialausschuss in Stahnsdorf am Dienstagabend für ein günstigeres Essen für sozial Bedürftige plädiert. In Werder sollte das Schulessen auf Antrag der Linken für sozial Schwache eigentlich um 85 Cent auf höchstens einen Euro gesenkt werden, noch vor einem Jahr hatten die Stadtverordneten einstimmig dafür plädiert. Am Dienstagabend empfahl der Sozialausschuss allerdings, den Beschluss aufzuheben. Das Rathaus argumentiert seit Monaten, dass er „nicht umsetzbar“ sei.

Diesmal lieferte die Verwaltung eine fünfseitige Begründung: Das Schulessen werde zu „angemessenen Preisen“ angeboten, der gesetzliche Auftrag somit erfüllt. Um den Anspruch festzustellen, müsste eine neue Leistungsbehörde eingerichtet werden. Zudem würden mit dem Sozial-Essen neue Ungerechtigkeiten für Hilfsempfänger, Kita-Kinder und Kinder an Fremdschulen produziert. Schließlich wird auf eine Bundesratsinitiative verwiesen, laut der der Bund die Essenskosten ohnehin übernehmen soll.

„Das ist ein Nichtkonzept, ich bin maßlos enttäuscht“, kommentierte Irina Günther (Linke) das Papier. Währenddessen zeigte sich Ausschusschef Gerhard Opitz (CDU) von den Argumenten überzeugt: „Die Linken wollen alles mögliche machen, sagen aber nicht, wovon es bezahlt werden soll.“ Sein Antrag auf Aufhebung des Beschlusses wurde mit einer Gegenstimme Günthers angenommen. Auch Ilona Klapper (SPD/Grüne) plädierte für die Aufhebung, kündigte allerdings an, dass ihre Fraktion einen neuen Antrag für ein „vergünstigtes Basisessen“ stellen wird. Dazu Bürgermeister Werner Große (CDU): „Ich wage zu bezweifeln,dass wir mit Kohlrüben für 50 Cent einen Effekt erzielen.“ In dem Rathauspapier wird auf das LBS-Kinderbarometer verwiesen: Demnach essen nur sieben Prozent aller Kinder aufgrund des Essenspreises nicht in der Schule.

Keine Hindernisse für einen Essenszuschuss werden indes in Stahnsdorf gesehen: Einstimmig haben die Mitglieder des Sozialausschusses am Dienstagabend beschlossen, den Stahnsdorfer Grundschülern aus einkommensschwachen Familien künftig eine warme Mahlzeit pro Schultag für einen Euro anzubieten. Damit übernimmt die Gemeinde den Fehlbetrag von 79 Cent, den das Essen sonst mehr kosten würde. In besonderen Härtefällen soll die Mahlzeit komplett kostenlos sein. Knapp 5800 Euro soll das Programm für die zwei kommunalen Grundschulen jährlich kosten, erklärte Sozialausschuschefin Regina Schwarz (Bürger für Bürger) gegenüber den PNN.

Welche Familien den Zuschuss erhalten, soll vom Eltern-Einkommen abhängig sein. Zur Berechnung soll das Kita-Gebühren-Modell genutzt werden, sagte Schwarz. Für eine dreiköpfige Familie läge die Einkommensgrenze für den Essensgeldzuschuss demnach bei monatlich 1656 Euro netto. In der Julisitzung der Gemeindevertretung soll über den Zuschuss abgestimmt werden. Henry Klix, Tobias Reichelt