Potsdam-Mittelmark: Kritik an Etatplanung in Michendorf

Michendorf - Grundsätzliche Kritik an der Haushaltspraxis in Michendorf wurde am Montagabend im Hauptausschuss laut: Einmal mehr wurde der Investitionsplan mit verschiedenen Bauvorhaben erweitert - und die sollen alle noch in diesem Jahr anlaufen. „Das ist schon die dritte Ergänzung, über die wir abstimmen sollen", schimpfte Harry Basel (CDU). Auf den Investitionsplan wurden nachträglich Vorhaben wie die Sanierung des Schulgebäudes in Wilhelmshorst, der Dachausbau des Jugendclubs im Eichenweg, Geld für die Feuerwehr sowie mehrere kleine Vorhaben, zum Beispiel ein Parkplatzbau in Stücken, gesetzt. Größte Position ist die Sanierung eines Wohngebäudes in der Potsdamer Straße in Michendorf für 156 000 Euro. Für ungefähr die Hälfte der neuen Investitionen müsste in die Rücklagen der Gemeinde gegriffen werden. Der Sitzungsplan hatte nicht zugelassen, die Erweiterungsliste zuvor im Finanzausschuss zu diskutieren. „Aber genau das ist seine ureigenste Aufgabe", so Andree Halpap (Grüne). 250000 Euro stehen als Summe unter der neuen „Wunschliste“, „wir können aber nicht in einer Minute über eine Viertel Million abstimmen“. Er verwahrte sich dagegen, ohne ein Votum des Finanzausschusses eine Empfehlung an die Gemeindevertretung abzugeben. Dem schloss sich die Mehrheit der Hauptausschuss-Mitglieder an. Bürgermeisterin Cornelia Jung darauf: „Dann müssen wir einen Nachtragshaushalt machen.“ Erst im Juni kann die Gemeindevertretung jetzt über die Investitionen abstimmen.lä