Potsdam-Mittelmark: Land gleicht fehlende Einnahmen aus Einwohnerzuwachs sorgt für steigende Zuschüsse

Potsdam-Mittelmark – Die Kommunen im Kreis erhalten im kommenden Jahr 6,1 Millionen Euro mehr Geld vom Land. Dabei handelt es sich um die Schlüsselzuweisungen: Das Finanzministerium ermittelt den Finanzbedarf einer Kommune und prüft parallel, wie sich deren Steuereinnahmen entwickeln. Kann die Kommune Aufgaben wie das Bereitstellen von Kita-Plätzen nicht aus den eigenen Steuereinnahmen finanzieren, bekommt sie als Ausgleich vom Land Geld zugewiesen.

Die Stadt Teltow kann dadurch 2015 mit fast 1,7 Millionen Euro mehr Zuweisungen rechnen als in diesem Jahr, Kleinmachnow sogar mit zwei Millionen. Auch Werder (Havel) bekommt eine Million Euro mehr. „Unsere Steuereinnahmen sind konstant, aber die Einwohnerzahl wächst stetig“, sagte Teltows Kämmerer Rico Kasten am gestrigen Mittwoch gegenüber den PNN. So ist Teltow inzwischen mit 24 000 Einwohnern die größte Stadt im Kreis. Dementsprechend müssen mehr Kita- und Schulplätze finanziert werden. „Die Zuweisungen sind für unsere allgemeinen Aufgaben und nicht für neue Projekte“, so Kasten. Auch in Kleinmachnow und Werder (Havel) führen steigende Einwohnerzahlen zu mehr Ausgaben.

Die Schlüsselzuweisungen sind aber nicht immer ein Segen: Für den Teltower Kämmerer wäre es sogar besser, wenn er das Geld vom Land nicht bräuchte. „Das würde bedeuten, dass unser Steueraufkommen gestiegen wäre und wir uns selbst finanzieren könnten.“ Kasten verwies aber darauf, dass die Stadt Werder (Havel) – die 200 Einwohner weniger als Teltow hat – 3,3 Millionen Euro mehr Zuweisungen bekommt als Teltow. „Da kann man sehen, wie viel stärker unsere Steuerkraft im Vergleich zur Werderaner ist“, sagte der Kämmerer.

Zugenommen hat auch das Steueraufkommen in Stahnsdorf, weshalb die Gemeinde im kommenden Jahr mit 645 000 Euro weniger Zuweisungen vom Land auskommen muss. Ob die Gemeinde damit auskommt, war gestern nicht zu erfahren. „Das Land schätzt das Steueraufkommen aufgrund zwei Jahre alter Daten“, kritisiert Rico Kasten. Daher könnte eine Kommune weniger Geld bekommen, als ihr eigentlich zusteht.

Auch nach Michendorf fließt 2015 weniger Geld vom Land, der Zuschuss sinkt um 75 000 Euro auf rund 3,6 Millionen Euro. „Wir haben unsere Planungen bereits darauf abgestimmt, Kürzungen sind in keinem Bereich nötig“, sagte Kämmerin Claudia Nowka. Besonders die Einnahmen aus der Einkommenssteuer seien in Michendorf in letzter Zeit stark gestiegen, sodass die Gemeinde sich immer besser selbst fnanzieren kann. „Wir prüfen allerdings noch, ob der vom Land angenommene Finanzbedarf auch mit unseren Annahmen übereinstimmt.“ Derzeit würden aber keine Anzeichen dagegen sprechen. Enrico Bellin

Enrico Belli