Potsdam-Mittelmark: Lehren aus dem Eklat

Nach Eklat im Zweckverband räumen Nuthetals Abgeordnete Versäumnisse ein – als schlechte Demokraten sehen sie sich nicht Nuthetal - Die Nuthetaler Ortsparlamentarier sind sich uneins: Brauchen Sie nun Nachhilfe für ein besseres Demokratieverständnis oder nicht? Was war da nicht alles an Schimpftiraden auf sie eingeprasselt, als vier ihrer Abgeordneten mit ihren Stimmen in der jüngsten Sitzung des Wasser- und Abwasserzweckverbandes „Mittelgraben (WAZV) den Anschluss von Stücken und Fresdorf an zentrale Netz besiegelten, obwohl das die beiden Dörfer selbst nicht wollen und das eigene Nuthetaler Ortsparlament dagegen votierte. Neben all den Beschimpfungen ist es der Vorwurf, nicht als Demokrat gehandelt zu haben, der die Politiker empfindlich treffen dürfte. „Nein“, sagt Annerose Hamisch-Fischer als Vorsitzende der Nuthetaler Gemeindevertretung, „die Demokratie ist nicht in Frage gestellt.“ Zum einen haben die vier Nuthetaler ihre Meinung nicht über Nacht geändert, denn sie votierten sowohl in der eigenen Gemeindevertretung wie auch tags darauf für einen Netzanschluss von Stücken und Fresdorf. Hamisch-Fischer kreidet es sich vielmehr selbst als Versäumnis an, bei der Vorbereitung der Nuthetaler Gemeindevertretersitzung nicht einen Bindungsbeschluss auf die Tagesordnung gesetzt zu haben, der die vier WAZV-Gesandten an das negative Votum des Ortsparlaments gebunden hätte. Müßig zu fragen, ob Bürgermeister Gerhard Ling (CDU) verpflichtet gewesen wäre, auf einen solchen Bindungsbeschluss hinzuweisen: Dass er es nicht getan hat, zerklüftet das ohnehin durch Misstrauen gespaltene Verhältnis zwischen vielen Gemeindevertretern und dem Verwaltungschef weiter. Man werde noch penibler als bisher die Vorschläge des Bürgermeisters und die Folgen von Beschlüssen hinterfragen, um „linke Dinger“ auszuschließen, so die Lehre von SPD-Fraktionschef Rudolf Bauer aus dem Eklat. Doch eine Lektion in Demokratie brauche man nicht. Bauer kommt bei den Turbulenzen der Vorwoche so etwas wie eine Schlüsselrolle zu. Als Befürworter einer dezentralen Anbindung von Stücken und Fresdorf galt seine Stimme in der WAZV-Sitzung als Garant gegen einen Zwangsanschluss. Nur war Bauer verhindert, sein Vertreter Kurt Kühne stimmte – zum Entsetzen in den beiden Dörfern – für deren Anschluss. Bauer stellt sich schützend vor seinen Fraktionskollegen: „Er hat nach seinem Gewissen entschieden.“ Es gebe keinen Fraktionszwang. Und hätte es einen Bindungsbeschluss gegeben – „Kühne hätte sich daran gehalten“, versichert Bauer. Wie Parlamentschefin Hamisch-Fischer ist auch Bauer selbstkritisch: „Wir alle haben es versäumt, unsere WAZV-Vertreter an unseren eigenen Beschluss zu binden.“ Trotzdem hätte man einen entsprechenden Hinweis von Bürgermeister Ling erwarten können, „stattdessen ließ er uns ins offene Messer laufen“. Doch es gibt in den Reihen der Nuthetaler Gemeindevertreter auch Kritik am Verhalten der Abgeordnetenkollegen, die auf der WAZV-Tagung entgegen der Position des eigenen Hauses agierten. „Man muss sich an demokratische Spielregeln halten“, befindet Volker Traberth. Dabei dürfte der CDU-Fraktionschef am wenigsten Grund zu Klage haben: Schließlich wurde sein Plädoyer für einen Anschluss von Fresdorf und Stücken durch das Stimmverhalten in der WAZV-Sitzung bestätigt. Versäumnisse sieht Traberth vor allem beim WAZV selbst. Dessen schlechte Informationspolitik sei schuld, dass über die Erweiterung des Verbandesnetzes zu wenig aufgeklärt wurde. „Das ist das wirklich Bedauerliche“, so Traberth. P. Könnicke

P. Könnicke