Potsdam-Mittelmark: Lietz kontra Hoppe

Ehemaliger Amtsdirektor sieht keinen Bedarf für Assistenzstelle Schwielowsee. In der Diskussion zur neuen Assistenzstelle für die Bürgermeisterin von Schwielowsee, Kerstin Hoppe (CDU), hat sich jetzt auch Ex-Amtsdirektor und SPD-Gemeindevertreter Bernd Lietz zu Wort gemeldet. „Wir waren uns alle einig, dass im Zuge der Gemeindereform Verwaltung reduziert werden kann“, so Lietz in der Hauptausschusssitzung am Mittwochabend. Durch weniger Sitzungen in den Gemeindegremien, einen gemeinsamen Haushalt und das zu erwartende kommunale Entlastungsgesetz würden tatsächlich Erleichterungen eintreten. Der Wunsch nach einer Assistenzstelle lasse sich nicht nachvollziehen. Zwar habe die SPD nichts gegen Strukturverbesserungen in der Verwaltung. „Uns gefällt aber nicht, dass so getan wird, als wenn die neue Stelle durch Umverteilung von Aufgaben kostenneutral sei.“ Vielmehr gehe aus den neuen Aufgabenverteilungsplänen hervor, dass es sich um die zweite neue Stelle unter Frau Hoppe handele. Eine versprochene Stellenstreichung im Fachbereich Ordnung für die neue Leiterin des Fachbereichs Zentrale Steuerung sei nämlich nicht erfolgt – laut Hoppe soll die unbesetzte Stelle womöglich wegen der neuen Kitagesetzgebung 2004 wieder besetzt werden, mit der Aufgaben auf Gemeindeebene delegiert würden. Lietz kritisierte auch Aussagen von CDU-Ortschef Erich Vad, der Hoppes Verwaltungsreform mit den Worten verteidigt hatte, der „rote Filz“ zwischen Orts-SPD und Verwaltung müsse beseitigt werden. Mit diesen „beleidigenden und provokanten“ Äußerungen sei nicht nur der ehemalige Amtsdirektor und die Verwaltung getroffen worden, sondern auch frühere Mandatsträger, „die die Aufsichtspflicht hatten“, sagte Lietz. „Das würde bedeuten, wir haben 13 Jahre eine völlig verantwortungslose Kommunalpolitik gemacht.“ Lietz forderte, dass sich die früheren Vertreter zu den Vorwürfen äußern sollen. Laut Hoppe hatte es zu den Aussagen Vads eine Personalversammlung in der Verwaltung gegeben. „Ich habe deutlich gemacht, dass ich voll hinter meinen Mitarbeitern stehe, wenn sie auch hinter mir stehen.“ Sie würde sich wünschen, dass nunmehr Ruhe gewahrt und zur Tagesordnung zurückgekehrt wird, so die Bürgermeisterin. HKX